Warum EU? – Abwarten….
„Let’s wait and see.“
Das empfiehlt EU-Kommissionssprecher Margarits Schinas dieser Tage in Sachen EU und wie weiter. Wie weiter mit dem Brexit-Abkommen, um ganz genau zu sein.
Und während wir warte...
Digitaler Nachholbedarf
Kaufen kann man mittlerweile auf Knopfdruck alles, Behördengänge erledigen dagegen bleibt ein oft zeitraubendes Unterfangen. Die EU-Kommission hat jetzt ihren aktuellen Bericht zu E-Government in der EU vorge...
Affentheater um den Affenfelsen?
Gibt es jetzt noch ein Affentheater um den Affenfelsen? Gibraltar steht aktuell zwischen dem Brexit und einer Zustimmung zum Abkommen. Gibraltar ist seit zwei Jahrhunderten britisches Überseegebiet. Doch die S...
Kippt Spanien das Brexit-Abkommen?
Kippt Spanien vielleicht das Brexit-Abkommen? Am kommenden Sonntag kommen die EU-Chefs zu einem Brexit-Sondergipfel zusammen. Dort soll über den Entwurf zum Austrittsabkommen abgestimmt werden. Doch Spanien ha...
UN-Migrationspakt: Es werden weniger
Da waren es… noch weniger. Dem UN-Migrationspakt kommen zunehmend die Unterstützer abhanden. Nach den USA, Ungarn, Österreich, Bulgarien, Estland und Tschechien steigen jetzt auch Polen und Israel aus. Ande...
Mehr grün in blau-gelb
Blau-gelb und grün sollen schwarz retten. Die CSU hat spätestens nach der Bayern-Wahl festgestellt: Wir haben da was falsch gemacht! Mehr grüne Themen und Europa sollen jetzt helfen, die CSU die wieder nach ...
Weiterer Schritt zur Staatsanwaltschaft
Die Europäische Staatsanwaltschaft kommt ihrer Umsetzung wieder einen Schritt näher. Die EU-Kommission hat jetzt die Stellenausschreibung zum Europäischen Generalstaatsanwalt veröffentlicht. Die Europäisch...
Diskriminierung im Jugendamt?
Diskriminieren deutsche Jugendämter nicht-deutsche Eltern bei grenzübergreifenden Sorgerechtsstreitigkeiten in der EU? Viele Abgeordneten im EU-Parlament meinen: JA! Denn Diskriminierung fange schon damit an,...
„Wir werden nichts besseres bekommen“
Während sich die britische Premierministerin Theresa May im eigenen Haus vielen Blockaden zu ihrem Brexit-Entwurf gegenübersieht, versucht die EU ihren Weg zum Austritts-Abkommen weiter zu ebnen. Wir werden n...
Treffpunkt Europa: Die spinnen, die Briten!
Es war einmal eine Europäische Union, die hatte schon viel Schönes und nicht so Schönes erlebt. Im November 2018 hat der dienstälteste Abgeordnete im Parlament der Europäischen Union Elmar Brok die Tragöd...