#NextGenerationEU und 750 Milliarden Euro für Rettungsplan

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht es um die nächste Generation und die Zukunft der EU. Losgelöst von „Vorurteilen und Vorbehalten“. Die EU-Kommission stellt ihren Rettungsplan, verbunden mit dem EU-Haushalt bis 2027, unter die Überschrift: Nachhaltig, ausgewogen, gerecht, inklusiv und fair für alle Mitgliedstaaten! #NextGenerationEU, oder auch: Claudia Knoppke fasst zusammen.

“Etwas sehr Kleines hat etwas sehr Großes ausgelöst”, das hat Ursula von der Leyen zur Vorstellung ihres Corona-Wiederaufbauplanes im EU-Parlament gesagt.

„What started with a virus so small your eyes couldn’t see it, has become an economic crisis so big that you simply cannot miss it.“

Dieser Wirtschaftskrise, ausgelöst durch ein Virus, das das menschliche Auge nicht sehen kann, will die Kommission realistisch, ambitioniert und plausibel begegnen. Das sind für Ursula von der Leyen die Schlagwörter. Die, und 750 Milliarden Euro. 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen. Weitere 250 Milliarden Euro als Kredite. Als Wiederaufbauhilfe, am Markt geliehen, soll bis zum Jahr 2058 rückzahlbar sein. Als Pakt der Generationen.

Ursula von der Leyen ist 100 Tage im Amt.Amélie Förster | Euranet Plus

„Diese Zuschüsse, diese Grants, sind eine gemeinsame Investition in unsere Zukunft. Die Stärkung unseres Binnenmarktes, die Digitalisierung, den European Green Deal, die Resilienz, und mehr noch.“

Im EU-Parlament waren die Abgeordneten mehrheitlich dabei, weil eine Schuld auf die Schultern der nächsten Generation geladen würde, hat Dacian Ciolos für Renew Europe gesagt.

„Deshalb müssen sich der mittelfristige Haushalt und das Rettungspaket auf die Zukunft fokussieren, und nicht in der Vergangenheit steckenbleiben.“

Widerspruch gab es von Jörg Meuthen von der AfD.

„Es ist erkenntnisbefreite Vodoo-Ökonomik, die sie hier den Bürgern aufbürden. Es ist sowohl Geld- als auch finanzpolitisches Harakiri.“

Ursula von der Leyen nennt das Programm #NextGenerationEU. Dem Plan müssen die 27 EU-Staaten noch zustimmen.