Einigkeit muss wieder her. So könnte man die heutige Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der EU zusammenfassen. Denn nicht nur in der Flüchtlingsfrage ist die Union gespalten. Die Reaktionen darauf bei vielen Rednern im EU-Parlament danach: Wir haben verstanden. Holger Winkelmann mit den Reaktionen
© European Union , 2016 / Photo: Georges Boulougouris Jean-Claude Juncker
„Hört auf zu streiten“
Der Vorsitzende der EVP-Fraktion Manfred Weber machte am deutlichsten, dass er die Worte von Jean-Claude Juncker verstanden hat. Und an die Mitgliedsstaaten gerichtet forderte Weber
„Schluss mit billigem Populismus. Übernehmt endlich Verantwortung für das, was ihr mit Europa zu leisten habt.“
Alles schön und gut, fand auch die Vorsitzende der Grünen im EU – Parlament, Rebecca Harms. Einigkeit in der Praxis hat aber ja eben in den vergangenen 12 Monaten vor allem in der Flüchtlingspolitik nicht geklappt. Darum forderte sie vor allem in diesem Punkt Verbesserungen ein.
„Und wenn das Fazit des letzten Jahres wieder nur Verdrängung heißt. Wenn es wieder kein besseres Konzept für Politik für Afrika gibt. Wenn wir kein funktionierendes Asyl- und erst Recht kein Einwanderungsrecht bekommen. Dann werden die Probleme, die wir kennengelernt haben im letzten Jahr, dann werden die in absehbarer Zeit zurückkehren und ich befürchte, dann mit größerer Wucht.“
Auch der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen gab Juncker im Gespräch mit Euranet Plus am Morgen Recht und richtete seinen Blick auf den Gipfel in Bratislava, der am Wochenende beginnt.
„Die Mitgliedsstaaten müssen sich bei dem Gipfel in Bratislava an die Brust klopfen und sich fragen, ob sie diese EU wollen.“
Einig sind sich viele EU –Parlamentarier also schon mal nach der Juncker Rede. Bleibt abzuwarten, ob sie und andere Politiker sich an die Worte von Manfred Weber halten.
„Hört auf, zu streiten.“