In der Syrien-Krise kommen morgen rund 70 Staats- und Regierungschefs in London zu einer Geberkonferenz zusammen. Organisiert wurde die Konferenz von Großbritannien, Deutschland, Norwegen, Kuwait und der UN.
Die Europäische Union wird u.a. durch die EU-Außenbeauftragte, den Präsident des Europäischen Parlamentes und Ratspräsident Donald Tusk vertreten sein. In Syrien und der Region brauchen 18 Millionen Menschen humanitäre Hilfe. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben bisher 5 Mrd. Euro Hilfe im Rahmen der Syrienkrise bereitgestellt.
Schließung der Grenzen wird teuer
Die Schließung der Grenzen in Europa und damit das Ende von Schengen wird sehr teuer und stellt eine Gefahr für den EU-Binnenmarkt dar. Diese Warnung spricht u.a. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker regelmäßig aus. Eine Denkfabrik der französischen Regierung hat den möglichen Schaden jetzt beziffert: Schengen aufzugeben, könnte die europäische Volkswirtschaft 110 Milliarden Euro kosten. Die Berechnung bezieht sich auf einen Zeitraum von zehn Jahren. Ein Sprecher der EU-Kommission kommentierte die Schätzung heute mit den Worten:
„Auch wenn die Schätzungen variieren, Ich denke, eine Sache ist ganz sicher: die Kosten für die Aufgabe Schengens wären sehr, sehr hoch.“
Im Zuge der Flüchtlingskrise haben mehrere europäische Länder wieder Kontrollen an den Grenzen eingeführt.
Italien lenkt ein
Italien hat nach den Worten von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker im Streit um die geplante EU-Türkeihilfe von drei Milliarden Euro eingelenkt. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hatte sich dafür stark gemacht, dass die Hilfe für syrische Flüchtlinge in der Türkei komplett aus dem EU-Budget übernommen wird. Die Zusage der EU vom vergangenen Jahr beruhte aber immer auf dem Grundsatz, dass die Mitgliedstaaten den Löwenanteil der Hilfe stemmen müssen. Laut Juncker ist es jetzt klar, dass die drei Milliarden Euro für die Türkei von der EU und den Staaten zur Verfügung gestellt werden.
Abgastests: EEU-Parlament stimmt Rahmen zu
Das EU-Parlament hat den geplanten neuen Rahmen für realistischere Abgastests für Dieselfahrzeuge ab 2017 akzeptiert. Allerdings sollen jahrelang noch großzügige Abweichungen von geltenden Grenzwerten erlaubt sein. Künftig sollen die Emissionen im Straßenverkehr und nicht im Labor getestet werden. Sozialdemokraten und Grüne lehnten die Vorlage als zu schwach und gesundheitsschädlich ab.
Krebstote in Europa
Fast 1,3 Millionen Menschen sind in der Europäischen Union im Jahr 2013 an Krebs gestorben. Das sind 26 Prozent aller Todesfälle. Deutschland liegt mit einem Anteil von 25 Prozent knapp unter dem EU-Durchschnitt. In Deutschland sind 2013 etwa 224.000 Menschen an Krebs gestorben. Das zeigen Zahlen des EU-Statistikamtes Eurostat. Männer sterben in allen EU-Ländern deutlich häufiger an Krebs als Frauen. Während Lungenkrebs bei Männern mit Abstand die häufigste tödliche Krebsart ist, liegt bei Frauen Brustkrebs an erster Stelle.