Frieden, Freiheit und Verteidigung. Das wollen die EU und die Nato gemeinsam sicherstellen. 27 EU-Staaten, 32 Nato-Mitglieder und auch das Ziel, einen Verbündeten, wieder zum Freund zu haben.
„Die Nato muss europäischer werden, damit sie transatlantischer bleiben kann.“
Zitiert Bundeskanzler Friedrich Merz den Bundesverteidigungsminister. Vor dem Nato-Gipfel in Ankara in der kommenden Woche ging es gestern in Berlin darum, was aus deutscher und europäischer Sicht getan werden kann und muss, um transatlantische Abhängigkeiten abzubauen. Dazu war Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach Berlin gekommen, um mit dem Bundeskabinett über sicherheitspolitische Fragen zu diskutieren.
„Wir haben in den letzten Jahren zu wenig getan für unsere eigene Sicherheit. Das holen wir jetzt nach. Wir machen das aber nicht, um einem numerischen Ziel zu entsprechen, das der amerikanische Präsident gesetzt hat, sondern wir tun es in unserem eigenen Interesse. Wir tun es, weil wir es für richtig und für notwendig halten. Und wir begegnen der amerikanischen Regierung auf Augenhöhe. (…) Also wir gehen durchaus selbstbewusst jetzt in die nächste Woche und sagen den Amerikanern, ihr seid abhängig von uns, wir sind abhängig von euch, wir zusammen sind verteidigungsfähig.“
Die bessere Verteidigung der EU steht auch auf der Agenda der irischen EU-Ratspräsidentschaft für die kommenden sechs Monate. Irland hat zum 1. Juli turnusgemäß übernommen. Zum Auftakt hat der irische Regierungschef Micheal Martin in Dublin gesagt: Auch wenn Irland ein neutrales Land und kein Nato-Mitglied ist, ist es ein Land, dass die europäische Verteidigungsunion von Anfang mitgetragen hat. Und jetzt gehe es um genug Geld im Haushalt und im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU.
„Das ist ein bedeutendes Thema, insbesondere für die Staaten an der Ostflanke, die durch das bedrohliche Verhalten Russlands und den Einmarsch in die Ukraine eine existenzielle Bedrohung für ihre Lebensweise sehen – eine Sichtweise, die stark von existenziellen Ängsten geprägt ist, während viele Menschen in anderen Teilen der Welt diese Erfahrung oder dieses Empfinden so nicht teilen, und es ist wichtig, dass wir dies auch unserer eigenen Bevölkerung vermitteln, nämlich dass die baltischen Staaten sowie Polen und andere die Lage genau so wahrnehmen.
Beim Nato-Gipfel am 7. und 8. Juli 2026 in Ankara soll es vor allem um Krisenmanagement, Verteidigungsfragen und regionale Sicherheitsherausforderungen gehen.