Neue Initiative für europäische Social Media Plattform registriert

Die Idee ist nicht neu, doch die Umsetzung und vor allem Akzeptanz gestaltet sich schwierig. Doch warum deshalb aufgeben? Eine neue Initiative will das nicht. EU-Kommissionsvize Stéphane Séjourné.

Die offizielle Flagge der europäischen Union mit im Kreis angeordneten gelben Sternen auf dunkelblauem Grund

„Wir haben eine neue Bürgerinitiative mit dem Titel „Europäisches öffentliches soziales Netzwerk“ registriert. Die Initiative fordert die Kommission auf, durch einen Rechtsakt eine „öffentliche Social-Media-Plattform auf europäischer Ebene“ einzurichten.“

Für die Organisatoren der EU-Bürgerinitiative soll diese europäische Social-Media-Plattform eine Alternative zu den derzeitigen Plattformen bilden. Sie soll als Dienst für die Gesellschaft fungieren, von der Gesellschaft finanziert werden und unter ihrer Aufsicht stehen. Sie soll unparteiisch und unabhängig von politischem Druck bleiben und gleichzeitig die Rechte aller Menschen ohne Unterschied gewährleisten. Die Registrierung ist noch keine Entscheidung durch die EU-Kommission, aber der nächste Schritt, um jetzt Unterstützerunterschriften zu sammeln.

„Die Organisatoren können jetzt die zwölfmonatige Frist für die Unterschriftensammlung eröffnen. Erreichen sie mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten, ist die Kommission zum Handeln verpflichtet.“