Russland, oder EU? Diese Richtungsfrage hat sich nicht erst seit diesem Wahl-Wochenende für die Menschen in der Republik Moldau gestellt. Sie waren aufgerufen zu entscheiden, wer wird Präsident oder Präsidentin der Republik Moldau? Und in einem Referendum darüber abzustimmen: Soll der EU-Beitritt in die Verfassung des Staates aufgenommen werden? Im Vorfeld der Wahlen hat das EU-Parlament eine Resolution verabschiedet, in der die russische Einflussnahme in Moldau verurteilt wird. Der rumänische Renew-EU-Abgeordnete Eugen Tomac sagt:
EU/Aurore Martignoni photos génériques représentant le droit de vote
„Die Republik Moldau hat ihr proeuropäisches Schicksal schon vor langer Zeit gewählt. Nun versucht Russland, das seit mehr als 30 Jahren illegal eine Militärpräsenz auf dem Territorium der Republik Moldau unterhält, mit allen Mitteln, den Beitrittsprozess der Republik Moldau zur Europäischen Union zu blockieren.“
Die EU-Kommission ihrerseits will Moldau mit 1,8 Milliarden Euro unterstützen. Das Geld soll in die Infrastruktur des kleinen Landes fließen, das zwischen Rumänien und der Ukraine liegt. Der Zugang zum Binnenmarkt der EU soll verbessert, und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit angekurbelt werden. Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat bei ihrem Besuch in Chișinău vor 10 Tagen gesagt, seit Moldau 2022 EU-Beitrittskandidat geworden ist, habe es deutliche Fortschritte gegeben.
„Ich glaube, das Moldaus Platz in unserer Europäischen Union ist. Sie haben bemerkenswerten Fortschritt gemacht. Sie haben wichtige Justizreformen angestoßen, sie haben den Kampf gegen Korruption verstärkt, und sie haben hart daran gearbeitet, sich aus dem Griff der Oligarchen auf die Wirtschaft und die Gesellschaft zu lösen. All das zeigt ihre Verbundenheit mit unseren gemeinsamen Werten.“
Die seit 1991 unabhängige Republik Moldau ist eine Ex-Sowjet Republik und es gibt weiter starke pro-russische Kräfte im Land. Es geht dabei auch um Desinformation und viel Geld, dass zum Stimmenkauf geflossen sein soll.