Die Chefin ist bekannt, wer mit ihr die neue EU-Kommission bilden wird, noch nicht. Ursula von der Leyen hatte nach ihrer Wiederwahl gesagt, dass sie gleich viele Männer und Frauen haben möchte. Jetzt sind die Mitgliedstaaten am Zug. Von einer Kommissionssprecherin hieß es dazu gestern.
EU/Etienne Ansotte Ursula von der Leyen
„Die Kommission hat heute Morgen Briefe von der Präsidentin an die Mitgliedstaaten geschickt. Mit der Bitte um zwei Namen für Kandidaten als Kommissare. Die Frist für eine Antwort der Mitgliedstaaten ist der 30. August.“
Jeder der 27 EU-Staaten stellt einen Kommissar oder eine Kommissarin. Neben Ursula von der Leyen ist auch Kaja Kallas gesetzt. Die Estin soll die Hohe Vertreterin der EU, also die EU-Chefdiplomatin für Außen- und Sicherheitsfragen werden. Die Slowakei hat den bisherigen Kommissions-Vize Maroš Šefčovič nominiert. Für Lettland soll Valdis Dombrovskis in der EU-Kommission bleiben. Für Kommissare, die bereits Kommissionsmitglieder sind, und wieder nominiert wurden, braucht es keine weitere Nominierung. Für alle anderen habe die Kommissionspräsident klar gemacht.
„…dass sie einen Brief schreiben werde, in dem sie die Mitgliedstaaten bittet, einen Mann und eine Frau als Kandidaten vorzuschlagen, und dass ihr Ziel gleich viele Männer und Frauen am Kolleg-Tisch sind.“
Die Auswahlgespräche wird die Chefin selbst führen. Auch das EU-Parlament hat ein Mitspracherecht. Die designierten Kommissionsmitglieder werden zu öffentlichen Anhörungen durch die jeweiligen Parlamentsausschüsse eingeladen, um festzustellen, ob sie für das angestrebte Amt geeignet sind. Das Parlament stimmt darüber ab, ob es der Ernennung der gewählten Präsidentin und der designierten Kommissionsmitglieder als Gremium zustimmt oder nicht. Die neue EU-Kommission könnte dann zum 1. Dezember 2024 ihre Arbeit aufnehmen.