In Straßburg ging es um „Brücken bauen und Allianzen schließen“. In Brüssel ging es darum, ein Zeichen des Unmuts zu setzen. Das EU-Parlament hat seine Präsidentin Roberta Metsola gestern mit 562 von 699 abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Metsola wird jetzt für zweieinhalb Jahre das EU-Parlament durch unruhige Zeiten führen. Das will sie als Brückenbauerin und auch mit dem Prinzip Hoffnung tun, wie sie sagt.
Holger Winkelmann | Euranet Plus Innenhof im Europaparlament Straßburg
„Wir stehen jetzt für die Politik der Hoffnung auf. Mit zunehmender Polarisierung und selbst politischer Gewalt muss dieses Parlament für das Gegenteil stehen. Wir müssen aufbauen, nicht zerstören.“
Dazu brauche es Allianzen und eine starke stabile Mitte. Damit will Metsola auch verhindern, dass die neue drittstärkste Fraktion im EU-Parlament, die Rechtsaußen „Patrioten für Europa“ Sand ins Getriebe streuen.
„Mehrheiten werden um die gebildet, die auf Hoffnung bauen, die nicht zerstören, sondern an einer Vision Europas mitbauen wollen, mit der wir arbeiten können. (…) Ich bin ziemlich optimistisch, dass anders als das, was befürchtet, oder gefühlt, oder gesagt wurde, in den vergangenen Monaten, während der Wahl-Kampagne und den Wochen direkt danach, dass die Mitte nicht halten würde. Aber ich denke diese Woche wird zeigen, dass sie es tut.“
Auf mehr als das Prinzip Hoffnung setzt dagegen zur Zeit die EU-Kommission. Die Hoffnung, dass Ungarns Premierminister Viktor Orbán von seinem ganz eigenen Weg auf den gemeinsamen EU-Weg wechselt, scheint in Brüssel zu schwinden. Die Stoppschilder sind aufgestellt. An informellen Ministertreffen, dort, wo keine finalen Entscheidungen getroffen werden, sollen keine Kommissionsmitglieder, sondern Beamte teilnehmen. Der traditionelle Besuch der EU-Kommission im Land der EU-Ratspräsidentschaft wurde gecancelt. Von einem Boykott der ungarischen Ratspräsidentschaft ist aber nicht die Rede, so Kommissionssprecher Stefan de Keersmaecker.
„Bei allem geht es um eine symbolische Geste, mit der wir unsere Ablehnung zum Ausdruck bringen; zu einigen der jüngsten Entwicklungen, oder den unkoordinierten Reisen von Ministerpräsident Orbán.