Wer EU sagt, muss auch über den Westbalkan reden. Dort sind sechs Länder quasi von der EU eingekreist, ohne im Club zu sein. Doch Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Kosovo, Mazedonien und Albanien sind nicht gerade einfache Kandidaten, wenn es um den Beitritt zur EU geht. Bisher erfülle keines der Länder die Beitrittskriterien, hat Kommissionspräsident Juncker im März zum Abschluss seiner Reise dorthin gesagt. Stichworte sind: Organisierte Kriminalität, Korruption und bilaterale Konflikte. Der Westbalkan-Sondergipfel in Bulgarien soll morgen (17.5.) neuen Schwung in die Beziehungen bringen. Doch es sind schon welche von der Schaukel gesprungen, berichtet Claudia Knoppke.
Der spanische Premierminister Mariano Rajoy nimmt nicht teil und schickt einen Vertreter. Rajoy‘s Problem ist die Kosovo-Politik der EU. Spanien erkennt die 2008 erklärte Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien nicht an. Rajoy fürchtet, dass wenn er nach Sofia reisen würde, das den Unabhängigkeitsbewegungen von Katalanen und Basken im eigenen Land Auftrieb geben könnte. Dieses Problem hat Angela Merkel nicht.
„Deutschland steht zur europäischen Perspektive aller Westbalkan-Staaten.“
Die Bundeskanzlerin hat sich in der vergangenen Woche mit den Vorsitzenden des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina getroffen. Dabei hat aber auch sie daran erinnert, dass es – wie schon früher besprochen- noch Aufgaben zu erledigen gebe.
„Es hat auch Fortschritte gegeben. Sehr gut.“
Das Ziel des Gipfels in der bulgarischen Hauptstadt Sofia ist in der Tagesordnung bereits festgeschrieben. „Das Engagement der EU für die Partner im Westbalkan und die Zugehörigkeit der Region zur europäischen Familie soll bekräftigt werden.“