Was ist jetzt mit X in der EU? Briefe waren von der EU-Kommission geschrieben worden, um von den großen Plattformen zu erfahren, wie sie – vor allem in Kriegszeiten – mit Fakenews und Hassrede umgehen. Der Digital Services Act, das Gesetz zu digitalen Diensten verpflichtet die Social Media -Dienste u.a. dazu, illegale und terroristische Inhalte zu entfernen. Von der EU-Kommission hieß es in Sachen Briefverkehr jetzt.
„Ich kann bestätigen, dass wir Antworten auf alle versandten Fragen bekommen haben. Und momentan analysieren wir.“
Zu X hatte es Meldungen gegeben, dass X-Besitzer Elon Musk sich lieber aus der EU zurückziehen wolle, statt den EU-Regeln zu folgen. Musk selbst hatte die Meldung via X als falsch bezeichnet. Auch die EU-Kommission scheint keine Pläne zu haben, X zu boykottieren. Wir nutzen, was die meisten erreicht, so ein Kommissionssprecher.
„Was die EU-Kommission betrifft, nutzen wir die sozialen Medien, die wir haben und die wichtig sind, um die Botschaften zu verbreiten, die wir für wichtig halten, um der Öffentlichkeit zu erklären, was die EU tut, was die EU-Kommission insbesondere tut. Und was hier zählt, sind die Botschaften, die wir für wichtig halten. Und dafür nutzen wir die sozialen Medien, die unserer Meinung nach am besten geeignet sind, diese Botschaften zu verbreiten.“
EU/Shimera/ Chara Kaminara-Pipitsouli Vĕra Jourová
In einem Interview mit Euranet Plus Ende September hatte die zuständige EU-Kommissarin Vera Jorouvá bedauert, das X auch aus dem freiwilligen Verhaltenskodex gegen Desinformation ausgestiegen war. Die Verabredung mit den Plattformen ist u.a. Faktenchecker einzustellen.
„Und jetzt fehlt Twitter. Es ist keine Verpflichtung, Teil des Kodex zu sein, aber es ist -wie gesagt- verpflichtend, die rechtsverbindlichen Regeln einzuhalten, nämlich den Digital Services Act. Und da kann ich immer noch nicht beurteilen, wie sich X entwickelt oder wie sie sich verhalten, weil wir ganz am Anfang der Reise stehen.“