Mit Solidarität und verstärktem Einsatz gegen Schleuserbanden für eine besser regulierte Migration. Das sind ein paar Aspekte eines 10-Punkte Aktionsplans, den EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen jetzt bei ihrem Besuch auf Lampedusa angekündigt hat. Die italienische Insel war in der vergangenen Woche zum Ziel von tausenden Bootsmigranten geworden. Die Behörden hatten den Notstand ausgerufen.
EU/Etienne Ansotte Ursula von der Leyen,
„Ich habe Italien Unterstützung durch die EU-Kommission, die Asylagentur der Europäischen Union und Frontex zur Bewältigung der unmittelbaren Krise zugesagt. Die Agenturen können bei der Bewältigung des hohen Zustroms von Migranten helfen. Sie können bei der Registrierung von Neuankömmlingen, der Abnahme von Fingerabdrücken usw. helfen. (…) Und wir fordern die übrigen Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, im Rahmen des freiwilligen Solidaritätsmechanismus Migranten aus Italien aufzunehmen.“
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll auch bei der schnellen Rückführung in die Herkunftsländer all derer helfen, die keine Aussicht auf Asyl in der EU haben. Um den Schleusern in die Parade zu fahren, will Ursula von der Leyen verstärkt mit den Herkunfts- und Transitländern zusammenarbeiten.
„… um dieses brutale Geschäft zu zerschlagen. Wir brauchen einen integrierten Ansatz – beispielsweise ein gemeinsames Vorgehen von Frontex und Europol in Zusammenarbeit mit Tunesien und entlang der Migrationsroute. Außerdem müssen unsere Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität aktualisiert werden.
Für Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni war der Besuch der Kommissionschefin und Innenkommissarin Ylva Johansson weniger ein Zeichen der Solidarität, sondern mehr eine Geste der Verantwortung. Der Verantwortung der EU für sich selbst. Denn die Migration treffe alle und sei auch in der Verantwortung aller. Ursula von der Leyen sagt.
„We are in this together.“