Welche Rolle hat Frontex gespielt, als am 14. Juni dieses Jahres Hunderte von Menschen vor der griechischen Küste ertrunken sind? Das will die EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly wissen. Sie hat eine eigene Untersuchung zur Rolle der europäischen Grenzschutzagentur bei Such- und Rettungsaktionen im Mittelmeer angestoßen.
Die EU-Ombudsfrau hat um Einsicht in Dokumente gebeten, die die Zuständigkeit von Frontex für die Rettung von Menschen in Seenot betreffen. Auch der Justizausschuss des EU-Parlaments hatte Anfang Juli eine transparente internationale Untersuchung gefordert. Die Vorsitzende Birgit Sippel hatte die Angelegenheit als dringend bezeichnet.
„… um die Maßnahmen der griechischen Behörden und von Frontex sowie deren Einhaltung des europäischen und internationalen Rechts zu prüfen. insbesondere Rechtsvorschriften zur Suche und Rettung auf See.“
Frontex-Chef Hans Leijtens hatte bei der Anhörung im Justizausschuss erklärt, dass Frontex alles getan habe, was im Rahmen der rechtlichen Grenzen möglich gewesen sei.
„Wann immer Frontex-Flugzeuge oder -Schiffe Boote in Not entdecken, informieren wir sofort die lokalen Behörden, die vor Ort für Rettungen zuständig sind. Wir folgen dann ihren Anweisungen, damit unsere Handlungen internationalem Seerecht entsprechen. Das ist genau, was am 13. Und 14. Juni passiert ist. Den Tagen des schrecklichen Unglücks.“
EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly hat weitere Fragen: Von ihr heißt es: Es wurde berichtet, dass Frontex die griechischen Behörden auf die Anwesenheit des Schiffes aufmerksam gemacht und Hilfe angeboten hat, aber es ist nicht klar, was Frontex darüber hinaus hätte unternehmen können oder sollen.
Die Rolle der griechischen Behörden bei dem Schiffsunglück mit mehreren hundert Toten wird auf nationaler Ebene untersucht.