Mulțumesc sagt Marcel Ciolacu, Rumäniens neuer Ministerpräsident bei seinem Besuch gestern in Berlin. Danke Olaf Scholz für:
„Deutschland steht voll hinter dem Schengen-Beitritt Rumäniens. Und wir werden auch weiter diese klare Haltung vertreten.“
Der Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien scheitert im Moment noch am Veto von Österreich, Vorbehalte gibt es auch in den Niederlanden. Ein Argument ist, dass illegale Migration über die Süd-Ost-Grenze zunehmen könnte. Jetzt will sich auch Spanien in der Zeit der EU-Ratspräsidentschaft für den Schengen-Beitritt einsetzen.
„Wir diskutieren mit unseren skeptischen Freunden in der Europäischen Union ununterbrochen. Nicht nur bei den Sitzungen, die offiziell sind, sondern auch dazwischen. Und es ist in der Tat so, dass die spanische Ratspräsidentschaft sich vorgenommen hat, hier Bewegung zu erreichen, und Durchbrüche.“
The national flag of Romania next to the European flag
Geht es nach Bundeskanzler Olaf Scholz, sollten Rumänien und Bulgarien noch in diesem Jahr Vollmitglieder werden.
„Das ist, wenn ich das sagen darf, auch eine Frage der Gerechtigkeit. Denn wir haben darauf bestanden, dass die Voraussetzungen, Kriterien dafür erfüllt sein müssen. Und alle Berichte, die wir haben sind, dass die Voraussetzung, Kriterien erfüllt sind. Dann muss das auch eine Konsequenz haben.“
Der Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens könnte im Oktober auch Thema beim Treffen der EU-Justiz- und Innenminister sein. Bis dahin heißt es von Marcel Ciolacu.
Mulțumesc, nicht nur an den Kanzler auch an Premierminister Pedro Sanchez.
Ministerpräsident Ciolacu ist seit Mitte Juni im Amt. Den Schengen-Beitritt hat er in Rumänien weit oben auf seine Agenda gesetzt.