Es sind fast 500 Tage Krieg in der Ukraine. Und fast genauso lange wird auch immer wieder die Frage gestellt: Was ist mit Friedensverhandlungen? Diplomatische Bemühungen sind immer gut und willkommen, sagt der EU-Chefdiplomat Josep Borrell. Beim Talk mit Kollegen des europäischen Radionetzwerks Euranet Plus hat Josep Borrell aber auch gesagt, die bestehende Menge an Vorschlägen und Bemühungen allein bringt uns noch nicht weiter.
p267272 | Euranet Plus „Ja, es gibt eine Vielzahl von Vorschlägen und Kommentaren aus Lateinamerika, Afrika, Indonesien. Aber wissen Sie, es ist eher eine Art, über den Kampf zwischen Russland und dem Westen zu sprechen, als über die Tatsache, dass ein Land vom Nachbarn überfallen wurde. Und manchmal habe ich das Gefühl, dass es bei einigen dieser Initiativen eher darum geht, auf der geopolitischen Bühne präsent zu sein, als wirklich Vorschläge vorzulegen, die akzeptabel sein könnten.“
Alle Vorschläge zeugten sicherlich von viel gutem Willen, sagt Borrell. Doch wer über den Krieg rede, und die Ukraine und Russland dabei auf gleiche Höhe stelle, werde nirgends ankommen.
„Jeder möchte Teil einer Einigung sein. (…) Doch damit diese Initiativen Wirkung zeigen können, ist es wichtig, einen klaren Unterschied zwischen dem Aggressor und dem Angegriffenen, zwischen dem Eindringling und dem Überfallenen zu machen.“
Zu denen, die gehört werden wollen, zählt Josep Borrell auch Indien, China, Südafrika und Brasilien. Staaten, die mit Russland enge wirtschaftliche Verbindungen und sich nicht negativ zum Angriffskrieg geäußert haben. Brasilien, China und Indien hatten mit Russland die BRICS-Vereinigung gegründet. Die Vereinigung der aufstrebenden Volkswirtschaften. Vertreter dieser Staaten waren vor wenigen Tagen auch bei einem hochrangig besetzten Treffen in Kopenhagen dabei, wo die Möglichkeiten für Friedensverhandlungen – vielleicht schon im Juli – ausgelotet worden sein sollen.