SIS – das steht für Schengen-Informationssystem. Es geht um Grenzschutz, Informationsaustausch und die Unterstützung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden. Das SIS liefert insbesondere Informationen über Personen, die nicht das Recht haben, in den Schengen-Raum einzureisen, oder sich dort aufzuhalten.
Kristian Pohl/Regeringskansliet Ylva Johansson
„Letztes Jahr haben die Mitgliedstaten 400 russische Spione aus der EU ausgewiesen. Sie sind durch den Vordereingang gegangen. Wir sollten sie nicht durch die Hintertür wieder reinlassen.“
Für EU-Innenkommissarin Ylva Johansson heißt das auch, ein Schengen-Informationssystem kann nur so gut sein, wie seine Nutzung. Die Kommissarin hat noch Ende Februar auf einer Grenzschutz-Konferenz in Athen gewarnt.
„Heute wird nur die Hälfte all derer, die mit einem Visum in die EU einreisen wollen, über das Schengen-Informationssystem geprüft. Das heißt, wir haben beispielsweise eine Menge Russen, die nicht über SIS gecheckt wurden. Wenn wir also die Möglichkeiten für einen besseren Schutz haben, sollten wir auch alle Möglichkeiten nutzen.“
Das Schengen-Informationssystem hat jetzt zusätzlich ein Upgrade bekommen und bietet weitere Möglichkeiten, sagt Kommissionssprecherin Anitta Hipper.
„Es ist das größte IT-Informationssystem für Sicherheit und Grenzmanagement in Europa. Dieses Upgrade ist auch ein Boost für die EU-Sicherheit mit neuen Alarm-Funktionen. Das sind biometrische Daten, neue Alarmfunktionen für verdächtige Kriminelle und Terroristen, Alarme für Rückführungsbescheide, und Funktionen, zum Schutz schutzbedürftiger Personen und besonders von entführungsgefährdeten Kindern.“
Das SIS-Upgrade ist seit gestern in Kraft.