Grünes Licht der Kommission für Deutschland-Ticket?

Das Deutschland-Ticket für 49 Euro im Monat soll ab Mai flächendeckend zur Verfügung stehen. Dem Gesetzentwurf müssen jetzt noch Bundestag, Bundesrat und die EU-Kommission grünes Licht geben. Die Kommission ist als Hüterin des fairen Wettbewerbs in der EU wegen der staatlichen Beihilferegeln gefragt. Vom Bund sollen den Ländern bis 2025 jährlich 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht in den Gesprächen mit der EU-Kommission alles auf einem guten Weg.

Holger Winkelmann | Euranet Plus

„Ich sehe dort keine Hürde, die uns entgegenstehen würde. Dass die EU-Kommission Fragen aufwirft in diesem Zusammenhang ist normal. Das ist richtig. Wir haben ja auch alle ein Interesse daran, dass die Dinge auf Beihilfekonformität geprüft werden. Aber das sollte uns jetzt nicht daran hindern, das schnell umzusetzen. (…) Die EU-Kommission hat ja selbst ein Interesse daran, dass die Mitgliedstaaten Beiträge leisten, um schnell zu dekarbonisieren.“

Ein Ticket für Bus und Bahn im Regionalverkehr in ganz Deutschland gilt für den Verkehrsminister als zukunftsweisend, auch weil es komplizierte Tarifstrukturen aufbricht. Die Einigung sei an manchen Stellen schwierig gewesen, auch weil es in vielen Verkehrsverbünden noch mit der technischen Ausstattung zum digitalen Auslesen der Tickets hapert. Mehr EU beim Bus- und Bahnfahren könnte Volker Wissing sich dann vorstellen, wenn dann zu Hause mal alles klappt…

„…und danach ist das sicherlich eine schöne Idee, auch darüber nachzudenken, wie grenzüberschreitende Verkehre mit unseren europäischen Nachbarländern einfacher gestaltet und organsiert werden können. Aber hier muss ich sagen, wer alles aufeinmal anpacken will, droht zu scheitern. Das wollten wir nicht, und deshalb gehen wir so vor.“

Den sozusagen kleinen kostenlosen Grenz-Verkehr soll es aber tatsächlich schon in diesem Sommer zwischen Deutschland und Frankreich geben. 60 Jahre Élysée-Vertrag und deshalb 60.000 Gratis-Tickets, mit denen junge Menschen aus Deutschland und Frankreich das jeweilige Nachbarland erkunden können.