Deutschland, Finnland, Schweden, Sanktionen und gemeinsame Sicherheit

Der Kanzler unter blauem Himmel vor nobler Kulisse eingerahmt von zwei Damen. Die eine regiert Finnland, die andere Schweden. Und beide waren auf Schloss Meseberg zu Gast, um mit der deutschen Regierung drängende Themen für ihre Länder und die EU zu diskutieren.

„Und wir haben das getan als Freunde, als Länder, die schon lange eng zusammenarbeiten, die auch verbunden sind in der Europäischen Union und die natürlich gleichermaßen bedrückt sind angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.Was uns miteinander eint, ist auch die Sorge um die Auswirkung dieses Krieges auf die ganze Welt. (…) Eine große Sorge, die wir miteinander teilen, ist auch, dass die Energiepreise so stark steigen, dass dies die wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten vieler Länder sehr beeinträchtigen kann.“

EC

Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich mit seinen Gästen aber auch einig: die Aggression des russischen Präsidenten Putin gegen die Ukraine muss Konsequenzen haben. Für Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin zeigen die Sanktionen der EU gegenüber Russland bereits Wirkung…

„…und es ist notwendig, dass wir die Sanktionen ausweiten. Russland muss begreifen, dass wir auf lange Sicht arbeiten. Die Finnen fühlen ein starkes Gefühl der Solidarität mit der Ukraine und seiner Bevölkerung. Und sie sind bereit, auch die negativen Auswirkungen der Sanktionen zu tragen, auch wenn sie Finnland betreffen.“

In Finnland wie in Schweden stellt sich angesichts der Bedrohung durch Russland auch die Frage nach neuen Sicherheitspartnern. In beiden Ländern ist eine mögliche Option, der Nato beizutreten. Schwedens Regierungschefin Magdalena Andersson.

„Alle Optionen liegen auf dem Tisch. Und während unsere jeweiligen Sicherheitsvorkehrungen natürlich national beschlossen werden, stimmen wir uns sehr eng mit Finnland ab. Auch unser Dialog mit Deutschland und anderen Schlüsselpartnern ist in dieser Situation von größter Bedeutung. Es betrifft unsere gemeinsame Sicherheit.“