EU-Parlament fordert Mitgliedstaaten auf, mehr für die Roma in der EU zu tun

Bevor wir heute loslegen, schaun wir nochmal kurz zurück.

„Roma sind eine der am stärksten benachteiligten Gruppen in unserer Gesellschaft.“

Das hat Violeta Barlog im August dieses Jahres zur Vorstellung des Berichts der Antidiskriminierungsstelle in Deutschland gesagt. Die Grüne EU-Abgeordnete Monika Vama aus Österreich hat in dieser Woche im EU-Parlament gesagt.

Helena DalliEU/Lukasz Kobus

Helena Dalli

„Vor drei Monaten habe ich eine Roma-Siedlung im Osten der Slowakei besucht. Was wir dort vorgefunden haben, hat uns fassungslos gemacht. Mindestens 300 Menschen ohne fließendes Wasser, ohne Abwasser und Abfallsystem, nur mit eingeschränktem Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung. Die Kinder keine Möglichkeit zu Transport in die Schulen. Und das mitten in Europa.“

Die Roma sind die größte ethnische Minderheit in Europa. Etwa sechs Millionen leben in der EU. 63% der Roma haben laut einer Studie zu Minderheiten keine Schulbildung, Ausbildung oder Arbeit. Im EU-Vergleich sind es 12%. Das EU-Parlament hat jetzt eine Reihe von Empfehlungen verabschiedet, mit denen die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission aufgefordert werden, mehr zu tun, um die Situation der Roma zu verbessern. Das Parlament fordert kurz- und langfristige Strategien, die durch ausreichende EU- und nationale Mittel unterstützt werden. An die EU-Kommission geht auch die Aufforderung, ein Frühwarnsystem für den Missbrauch von Roma zugedachten EU-Geldern einzurichten. Gleichstellungskommissarin Helena Dalli hat weiteren Einsatz zugesichert.

„Ich fühle die Frustration, die viele von ihnen während der Sitzung rausgelassen haben. Und es wäre eine Untertreibung, wenn ich sage: wir müssen sehr viel härter arbeiten, um die inakzeptablen Lebensbedingungen in den Roma-Siedlungen zu verbessern. Das können wir nur schaffen, wenn wir auf allen Ebenen zusammenarbeiten“.