Frage: Von wem ist hier die Rede?
„Wir sehen, dass er lieber das Gas abfackelt, als es vertragsgemäß nach Europa zu liefern.“
Holger Winkelmann | Euranet Plus Richtig! Und weil Herr Putin gerne fackelt, explodieren bei uns die Preise. Die EU-Kommission hat jetzt einen 5-Punkte-Plan vorgestellt, mit dem in der EU zumindest die Energiepreise eingefangen werden sollen. Angefangen bei „klugem Stromsparen“. Wir alle wissen, zum Mittagessen wird viel Strom verbraucht, während um Mitternacht vielleicht nur die LED-Lichterketten noch vor sich hinleuchtet. Die EU-Kommission will ein verbindliches Sparziel für die Spitzenverbrauchszeiten erreichen. Dann: Zufallsgewinne bei den Energieunternehmen abschöpfen, um Geld für Entlastungsprogramme zu haben, staatliche Beihilfen für Energieversorger vorübergehend erlauben. Und russisches Gas mit einem Preisdeckel versehen. Zum anvisierten Zeitplan sagt EU-Chefin Ursula von der Leyen.
„Wir müssen so schnell wie möglich den Effekt dieser Maßnahmen haben, und deshalb haben wir eine Rechtsform genommen, die genau für Krisenmomente zuständig ist. Und die genau ermöglicht, dass wir sehr schnell die vorgeschlagenen Maßnahmen umsetzen können. Das ist europäisches Recht, dass den Mitgliedstaaten ermöglicht, sehr schnell zu handeln. Ich weise darauf hin, dass wir einen Energiemangel überall auf der Welt haben, und der Druck auf den Energiemärkten extrem hoch ist.“
Morgen werden die Vorschläge aber erst einmal von den EU-Energieministern genauer unter die Lupe genommen.
„Und wir müssen diese Themen insgesamt, mit all den dazugehörigen Zahlen, im Ministerrat zunächst einmal durchdiskutieren. Dann kommt der Rechtsvorschlag der Kommission nächste Woche Dienstag.“