Konferenz zur Zukunft Europas – Plenum erörtert Vorschläge

Das Plenum der Konferenz über die Zukunft Europas hat am Wochenende zum ersten Mal die vorläufigen Vorschläge aus insgesamt neun Arbeitsgruppen diskutiert. Im Plenum der Konferenz sitzen u.a. Vertreter der EU-Kommission, des EU-Parlaments, der nationalen Parlamente, der europäischen und nationalen Bürgerforen.

Dubravka ŠuicaBOULOU

Dubravka Šuica

Der S&D-Abgeordnete Marc Angel aus Luxemburg hat die Arbeitsgruppe Migration geleitet. Und für ihn ist in den Arbeitsgruppen immer wieder spannend, wie er sagt, dass die Vertreter der 27 EU-Staaten nicht gekommen sind, um 27 nationale Angelegenheiten zu diskutieren.

„Nein, das ist eine europäische Debatte mit einer großen Vielfalt der Menschen, vielfältigen nationalen Hintergründen, der Kultur. Und doch sind wir zu einer gemeinsamen Basis gekommen. Das finde ich sehr positiv.“

Der Wunsch nach Gemeinsamkeit und gemeinsamen Lösungen findet sich auch in vielen Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger wieder. Die Renew-Abgeordnete Laurence Farreng aus Frankreich ist die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Erziehung, Kultur, Jugend und Sport.

„Letztendlich sagen uns die BürgerInnen, wir wollen diese gemeinsame Bildungsbasis haben und das zu Themen, die uns wichtig sind: Umwelt, digitale Technologie und vor allem kritisches Denken zu Manipulation von Informationen, Fake News. Und auch zu Themen, die uns am Herzen liegen, sprich, wie wir durch eine gemeinsame Kultur und gemeinsame Lektionen zu echten europäischen Bürgern werden.“

Für EU-Kommissarin Dubravka Šuica ist die Bürgerbeteiligung an der europäischen Demokratie wichtig, um eine Lücke zu füllen.

„Sie haben andere Ansätze zu verschiedenen Themen. Und sie sind immer auf Alltags-Themen fokussiert, ihr Leben. Und Politiker denken mehr an institutionelle Angelegenheiten. (…) Und darum haben wir diese Konferenz organisiert. Weil wir gemerkt haben, dass es eine kleine Kluft zwischen den BürgerInnen und PolitikerInnen gibt. Wir wollen die Menschen in den Prozess einbeziehen, und ich hoffe wir finden Wege, das dauerhaft zu tun.“