Was wird mit dem Brexit? Heute ist eine besondere Deadline. Es geht um die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Und es geht darum diese Beziehungen noch in geordnete Bahnen zu lenken.
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hatte selbst den 15. Oktober als Frist für eine Einigung gesetzt. Er hat die Frist selbst verlängert, um den EU-Gipfel heute und morgen abzuwarten. Sollte es zeitnah noch zu einer Einigung über die künftigen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen kommen, muss u.a. das EU-Parlament dem noch zustimmen.
Martin Schirdewan von der europäischen Linke und Mary Lou McDonald von der irischen Sinn Féin haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz klar gemacht: Wir werden nicht jedem Deal zustimmen. Schon gar nicht, nachdem die britische Regierung alles in Frage stellt. Auch die Dinge, denen sie selbst im Austrittsabkommen zugestimmt haben, sagt Martin Schirdewan. Vor allem was das Karfreitag-Abkommen und den Friedensprozess mit Irland angeht.
© European Communities , 1997 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Nathalie Malivoir „Unsere Gruppe wird keinen gesenkten Standards für Arbeit, Umwelt oder Klimazielen zustimmen. Wir werden nichts unterschreiben, was Millionen Jobs und Lebensgrundlagen in der EU bedroht, oder was den Friedensprozess in Irland bedroht.“
Anleihen in der Schlagerwelt
Mary Lou McDonald hat ergänzt: Bei allem Recht der Briten, für den Brexit zu stimmen, bei aller berechtigten Kritik an der EU, wir werden den über Generationen hart erkämpften Friedensprozess nicht preisgeben. Aus dem EU-Parlament gab es auch Anleihen in der Schlagerwelt. Es werden Katja Ebstein mit „Wunder gibt es immer wieder“, oder Christian Anders mit „Es fährt ein Zug nach nirgendwo“ zitiert.
Aber die Frage bleibt: Was wird aus dem Brexit?