Der Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hat Einigkeit in dem Punkt gebracht, dass Corona uns alle vor neue Herausforderungen stellt. Claudia Knoppke über was sollte, könnte, müsste.
Etienne Ansotte/ EC-Audiovisual Service Ursula Von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich vor dem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs noch einmal in einer Videobotschaft geäußert. Dabei hat sie betont, was die EU tut und tun kann, und was aus ihrer Sicht nicht sein kann.
„Es gibt auch europäische Bürgerinnen und Bürger und Gütertransporte, die innerhalb der Grenzen der EU gestrandet sind. Und das ist kein haltbarer Zustand.“
Das war noch einmal ein deutlicher Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Nationalregierungen und zu den Grenzschließungen. Aber, so hat es Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt. Besserung wurde gelobt. Der freie Warenverkehr soll schnell wieder möglich gemacht werden. So wie es die Kommission vorgeschlagen hat, etwa mit Extraspuren für LKW und Transporter. Auch Pendler oder im EU-Ausland arbeitende Europäer sollen besser durchkommen.
„Das ist zum Beispiel an der deutsch-französischen Grenze, an der deutsch-luxemburgischen Grenze wird das recht gut gehandhabt. An anderen Stellen ist es noch schwieriger. Insbesondere wenn es auch um Beschäftigte geht, die nur für eine Zeit in Deutschland arbeiten und zum Beispiel von Bulgarien und Rumänien Ungarn oder andere Länder durchreisen müssen. Hier wird sicherlich noch weiter daran gearbeitet werden.“
Was alle EU- Mitgliedstaaten gut finden, ist ein Einreiseverbot in die EU aus Drittstaaten. Das soll zunächst für 30 Tage gelten. Auch der Vorschlag der Kommission, gemeinsam Schutzausrüstung zu besorgen ist verabredet.
Die EU-Kommission selbst lässt sich jetzt von einem Expertenteam in Sachen Corona beraten. Die sieben Virologen und Epidemiologen aus sechs EU-Ländern sollen sich mindestens zweimal pro Woche per Videokonferenz zu Fragen der Kommission oder selbst gesetzten Themen aussprechen.