Wie geht europäische Lebensweise?

Der Name ist Programm. Doch welches Programm verbirgt sich hinter dem Titel: Schutz der Europäischen Lebensweise? Das wollten jetzt auch EU-Abgeordnete ganz genau wissen. In den Anhörungen der Kommissars-Kandidaten haben sie Margaritis Schinas auf den Zahn gefühlt. Der Grieche ist einer der designierten EU-Kommissare und soll sich in der neuen Kommission um den „Schutz des European Way of Life“ kümmern. Dieser Titel muss weg, finden einige EU-Abgeordnete. Claudia Knoppke hat mehr.

Holger Winkelmann | Euranet Plus

Das Portfolio von Margaritis Schinas soll Migration, Sicherheit, Arbeitsmarkt und Bildung umfassen. Zusammengefasst unter dem Titel: Schutz des European Way of Life. Seine neue Aufgabe versteht er als Mission, niemanden zurückzulassen, und für Zugang zu gleichen Rechten und Möglichkeiten in der EU zu sorgen. Es gehe aber auch darum, die europäischen Werte gegen Aushöhlung und Angriffe zu schützen.

„Unsere Gesellschaften fairer und inklusiver machen, den neuen Migrations- und Asyl-Pakt liefern, drittens unsere Sicherheitsunion vollenden, um alten und neuen Bedrohungen zu begegnen.“

Margaritis Schinas ist in unterschiedlichen Funktionen seit 30 Jahren in Sachen EU unterwegs. Seit 2014 war er Chefsprecher der Juncker EU-Kommission. Die holländische Liberale Sophie In’t Veld hat keinerlei Zweifel daran, dass die Person Margaritis Schinas für die europäischen Werte wie Einheit, Gleichheit, Offenheit, Sicherheit, Vielfalt und Inklusion stehe. Doch als Experte für Kommunikation müsse ihm doch auch klar sein:

Dieser Titel, kombiniert mit dem Bereich Migration, ist toxisch. Er ist von den Rechtsaußen als Sieg begrüßt worden, und sie wissen besser als jeder andere, dass keine noch so umfangreiche Erklärung das rückgängig machen kann.

Auch die deutsche S&D-Abgeordnete Birgit Sippel meint, der Titel spielt den Populisten in die Hände, also weg damit! Deshalb:

„Werden sie sich persönlich dafür einsetzen, dass der Name ihres Bereichs geändert wird?!“

Margaritis Schinas sagt, er sei sich der Diskussion um den Titel durchaus bewusst, doch was die Europäischen Werte angehe

„Ich würde sagen, dass unsere Werte sehr widerstandsfähig gegen populistische Bedrohungen sind, die Populisten sollten sich durch sie bedroht fühlen…“