In normalen Familien kann man ja schon mal mit Nachtischentzug gestraft werden, wenn man aus der Reihe tanzt. In politischen Familien gibt es auch schon mal Stimmentzug. Doch in beiden Familien kann es deswegen reichlich Gekreische geben. Das ist auch bei der Parteienfamilien der Europäischen Volkspartei so. Claudia Knoppke hat mal reingehört.
„Nach einem sehr intensiven Nachmittag und nicht ganz leichten Diskussionen in der Familie der EVP sind wir zu klaren Ergebnissen gekommen.“
Nicole Maier Manfred Weber
Damit hat EVP-Chef Manfred Weber moderat umschrieben, was bei der Familienzusammenkunft zur Frage: Was machen wir mit unserem ungarischen Mitglied Fidesz passiert ist. Es muss zwischenzeitlich recht hoch her gegangen sein. Man habe auch sehr laute Stimmen durch die verschlossenen Türen gehört, hieß es von Kollegen aus Brüssel. Doch das Ergebnis sei ganz klar.
„Die EVP hat heute entschieden, die Mitgliedschaft von Fidesz innerhalb der EVP-Familie zu suspendieren. Das bedeutet sie können keine Kandidaten mehr für politische Ämter in der Partei stellen, sie könne nicht abstimmen und sie dürfen sogar nicht mehr an EVP-Treffen teilnehmen.“
Diese Entscheidung sei mit deutlicher Mehrheit gefallen. Von 194 anwesenden Mitgliedern hätten 190 für diesen Schritt gestimmt. Doch das ist noch nicht das Ende. Jetzt soll ein Prüf-Ausschuss unter der Leitung des früheren EU Rats-Präsidenten Hermann van Rompuy alles nochmal genau unter die Lupe nehmen und abschließend entscheiden.
„Der Ausschluss von Fidesz ist nicht vom Tisch.“
Außerdem werde es sehr viel Zeit brauchen, um wieder Vertrauen aufzubauen, sagte Weber. Er erwartet auch, dass es zum Beispiel keine Plakatkampagnen in Ungarn mehr gegen die EU geben werden. Darauf angesprochen hatte Fidesz Chef und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban auch was zu sagen.
„Wir hatten nie eine Kampagne gegen Juncker. Ich habe meine eigene Meinung zu ihm, aber was wir in Ungarn hatten war eine Informationskampagne.“
Die wirkliche Fidesz-Kampagne werde übrigens im April starten hat Viktor Orban ergänzt. Da hätten sie wohl einiges vor. Aber das kommt später…