Angst vor Fake News

Im Mai 2019 sind Europawahlen. Das wissen wir. Und jetzt !Achtung! es wird philosophisch: Können wir auch sicher sein, dass das, was wir glauben zu wissen, auch die Wahrheit ist? Viele in der EU sind sich da nicht sicher. Und gerade im Vorfeld der Europawahl sind 61 Prozent der Europäer und 56 Prozent der Deutschen besorgt, dass es Desinformationskampagnen, Datenschutzverletzungen und Cyberangriffe geben wird. Das zeigt eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage. Claudia Knoppke über die dunkle Seite der Macht und was die EU dagegen tun möchte.

European Union, Photographer: Jacquemart-Jennifer

Laserschwerte sollten vielleicht an anderer Stelle zum Einsatz kommen. Frans Timmermans, Vize-Präsident der EU-Kommission setzt auf eine andere scharfe Waffe, ein geschärftes Bewusstsein. Trau schau wem!

„Ich sehe solche, die verängstigte Menschen als große Möglichkeit betrachten. Sie an ihre Ängste zu ketten, die Ängste auszunutzen und zu vergrößern, um sich selber als Retter zu präsentieren.“

Frans Timmermans nannte das auf einem jährlichen Treffen zu Grundrechten in der EU, den Faustischen–Deal, einen Pakt mit dem Teufel: Menschen fürchten das Chaos, die Unsicherheit und sie haben Angst. Dann kommt einer und verspricht: Ich nehme dir alle deine Ängste. Aber das hat einen Preis.

„Und der Preis ist Freiheit. Wenn das Chaos groß genug ist, sind viele Leute bereit, das anzunehmen. Dessen sollten wir uns bewusst sein.“

Wie aber können freie und faire Wahlen besser gewährleistet werden? Zuallererst müssen wir uns überhaupt darüber im Klaren sein, dass es politische, ideologische, finanzielle und auch kriminelle Interessen gibt, zu manipulieren und zu missbrauchen, sagt auch EU-Kommissarin Vera Jourová. Das habe sie ihre persönliche Lebensgeschichte als Tschechin genauso gelehrt, wie Hackerangriffe und Datenskandale á la Facebook und Cambridge Analytica. Für Vera Jourová ist eine Regel: Online müssen die gleichen Regeln zu Wahlkampagnen gelten wie offline.

„Aber die neue Realität, mit Online-Kampagnen, ist ein Dschungel, der Wilde Westen. Ohne Transparenz zur Finanzierung politischer Werbung beispielsweise, oder Ruhephasen.“

Die EU-Kommission hat auch ein europäisches Wahlkooperationsnetz eingerichtet. Die Mitglieder treffen sich im Januar zum ersten Mal.