Der Rahmen wird schon mal schön sein: Salzburg. Doch ob sich das auch auf den Inhalt überträgt, muss sich erst noch zeigen. Die EU Staats- und Regierungschefs kommen am Mittwoch und Donnerstag in Salzburg zu einem informellen Gipfel zusammen. Informell bedeutet auch, es geht in erster Linie ums Reden. Claudia Knoppke, worüber?
BKA/ Dragan Tatic Bundeskanzler Sebastian Kurz (l.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel
Es bleibt wohl bei „täglich grüßt das Murmeltier“. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Vorab-Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in Berlin noch einmal klar gemacht.
„Da ist natürlich das Thema der Migration ein sehr wichtiges Thema.“
Das schließt wie bekannt den besseren Außen-Grenzschutz mit ein. Dazu soll ja auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex schnell auf 10.000 Mann aufgestockt werden. Und das Mandat für Frontex soll erweitert werden, um die Schlepper besser in den Griff zu bekommen.
Ok, aber was soll dieser Gipfel neues bringen, wenn nur geredet und keine Beschlüsse gefasst werden?
Er soll Raum für Debatten bieten. So hat es Sebastian Kurz gesagt. Denn alleine das Beispiel Afrika und eine verstärkte Zusammenarbeit mit der EU, müssen noch weiter besprochen werden sagt, Angela Merkel.
„Gegebenenfalls auch über Arbeitsteilung zu reden. Denn Afrika hat 53 Staaten, und nicht jeder kann sich mit allem beschäftigen.“
Womit sich ganz bestimmt alle beschäftigen, ist der Brexit:
„Wo wir dieselbe Einschätzung haben, dass wir alles versuchen müssen, einen Hard-Brexit zu vermeiden.“
Und Frankreichs Präsident Macron hat sich auch vorab zu Wort gemeldet. Er hat eine verbesserte Rückführungspolitik angemahnt. Härter gegen Wirtschaftsflüchtlinge und bessere Bedingungen für Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge. Also, der Gesprächsstoff dürfte nicht ausgehen.
Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich in Salzburg. Das heißt auch: einen spontanen Ausflug ins wunderschöne Salzburg besser verschieben.