Aquarius, dieser Name steht aktuell für das Thema Flüchtlinge und Migration in der EU. Italien und Malta hatten es am vergangenen Wochenende abgelehnt, dass das Rettungsschiff mit rund 630 Flüchtlingen an Bord anlandet. Die Aquarius ist in Richtung Spanien weitergefahren und die EU bleibt weiter auf Kollisionskurs in der Flüchtlingsfrage. Mehr dazu von Claudia Knoppke.
Green European Party Im Europaparlament wurde das Verhalten der neuen italienischen Regierung als skandalös bezeichnet.
„Sie können nicht 629 Menschen einfach in der Mitte des Mittelmeeres sitzen lassen. Ohne, dass sie eine Versorgung haben, ohne dass sie zu essen zu trinken, Schutz vor dem Wetter haben. Ohne Perspektive. Das ist unglaublich, was da passiert. Und das ist ein Zustand der Unzulänglichkeiten der EU.“
Udo Bullmann von den europäischen Sozialdemokraten sagt im Hinblick auf etwa Italien aber auch …„… dass wir einen Lastenausgleich machen müssen.“
Die Situation im Mittelmeer ist eine deutliche Erinnerung daran, dass wir uns Probleme nicht wegwünschen können, sagte Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans während der Debatte. Die Vorsitzende der europäischen Linken, Gaby Zimmer, sieht die Staatenlenker -einmal mehr – in der Pflicht.
„Wir kritisieren, dass die Untätigkeit des Rates, die Nichteinigung, auch während der bulgarischen Präsidentschaft, auf eine gemeinsame Lösung, dazu führen, dass wir solch humanitären Katastrophen erleben müssen, wie jetzt mit der Aquarius.“
Wir müssen hilfsbereit bleiben, meint Manfred Weber von der EVP, aber wir müssen auch die Balance finden, zwischen Hilfsbereitschaft und einem klaren Grenzschutz. Die gespaltene Situation in Deutschland ist für Weber exemplarisch.
„Wir spüren in allen Ländern der EU, dass die Migrationsfrage das dominierende Thema ist, und deswegen brauchen wir eine europäische Lösung, andernfalls würde vieles in Europa in die Brüche gehen.“
Damit nicht noch mehr Bruchstellen entstehen, geht auch von der Grünen Ska Keller der Ruf in Richtung Gipfelteilnehmer Ende des Monats:
„Da müssen die Staats- und Regierungschefs jetzt mitmachen, denn sonst haben wir diese Situation immer weiter.“