Die EU drängt nach dem Facebook/ Cambridge Analytica-Daten-Skandal weiter darauf, Facebook-Chef Mark Zuckerberg selber zu befragen. EU-Justizkommissarin Vera Jourová würde gerne Antworten auf „europäische Fragen“ haben wollen. Dabei geht es auch um mögliche Wahl-Manipulationen. Claudia Knoppke berichtet:
Für Kommissarin Vera Jourová hat der Datenskandal drei Aspekte.
„Einer ist der Datenschutz, dann der Betrugsverdacht, dem müssen die nationalen Behörden juristisch nachgehen, und dann der der Freien Wahlen.“
Besonders zu der Frage, ob es in der EU mögliche Wahlbeeinflussungen gegeben hat, dazu werde sie mit den Experten reden. Am 25. April habe sie die Vertreter der Wahlkommissionen eingeladen, um Fragen rund um die Europawahl zu diskutieren, vor allem aber auch, um Fragen rund um mögliche Einflussnahme zu diskutieren.
„Hier müssen wir noch viel mehr in Erfahrung bringen. Was ist passiert und wem. Falls es in der EU passiert ist, und Einfluss auf Wahlen hatte, wäre das eine sehr schlechte Nachricht.“
Vera Jourová will mehr Antworten, die nicht nur Scheibchenweise, und am liebsten von Mark Zuckerberg persönlich.
„Und ich denke, es wäre das Richtige, Herrn Zuckerberg ins EU-Parlament einzuladen, um die europäischen Fragen zu stellen.“
Was den Datenschutz angeht, sieht Vera Jourová die EU mit der ab Mitte Mai gültigen Datenschutz- Grundverordnung auf dem richtigen Weg. Die findet auch Mark Zuckerberg ganz ok…wie er in der US-Senatsanhörung gesagt hat.
„Ich denke, die kriegen die Sache schon richtig hin…“
Das hört man in Brüssel gern.
„Nun, ich habe mir wirklich viele Gedanken über eine gute Werbekampagne für die Verordnung gemacht…Also vielen Dank Herr Zuckerberg.“