Die SPD stimmt ab, ob sie die Große Koalition will. Das hat auch Auswirkungen auf Deutschlands Rolle in Europa. Alexander Thron erzählt uns etwas über diese Rolle aus SPD-Sicht und die Entscheidung der SPD.
„Wir haben nicht mal die drei Punkte vom Parteitag reingekriegt, das ist ein Armutszeugnis“.
Damit sind befristete Arbeitsverträge, Familiennachzug für Flüchtlinge und die Gesundheitsversorgung gemeint. So sträubt sich Juso-Vorstandsmitglied Oleg Shevchenko gegen die Große Koalition. Momentan liegt die SPD in Umfragen bei einem Rekordtief von 15%. Ex-SPD-Chef Martin Schulz gilt als der Schuldige. Der Chef der NRW-SPD, Michael Groschek, sieht das aber nicht so.
„Durch sein hartes Verhandlungsgeschick wurde dieses Ergebnis erst möglich und diesem, dass die SPD jetzt drei Ministerien hat“.
So wird das Finanzministerium zur SPD gehören. Für seinen Rücktritt erntete Schulz innerhalb seiner Partei Respekt. Doch was für eine Rolle soll Deutschland laut der SPD in Europa annehmen? Die als kommende SPD-Vorsitzende nominierte Andrea Nahles sagt, wir brauchen…
„Eine Politik, die sich durch eine Wiederbelebung der Europäischen Gemeinschaft und Gemeinschaft ist hier die Betonung, auch gegen nationalistische Strömungen, die es zuhauf in Europa gibt, zu behaupten“.
Damit sind der Ausbau der Sozialunion und die Erhaltung unseres Wohlstandes gemeint. Die Frage bleibt, wie Deutschlands Rolle momentan in Europa wahrgenommen wird. In der EU gibt Antwort: Gerade bei Investitionen kommt es auf Deutschland an.
„ Gerade heute habe ich gelesen, dass die niederländische Regierung dazu Stellung genommen hat. Ich glaube aber, dass wir tatsächlich Investitionen in Europa brauchen und das wir eben Europa mehr zusammenhalten müssen, was die ökonomische Schlagkraft der einzelnen Länder angeht“.
Das soll ein Grundstein für eine neue Europapolitik sein.