Die einen nennen es „baden in Champagner und Schokolade“, die anderen nennen es anrüchig und wieder andere notwendig. Lobbyismus. Spätestens seit dem Dieselskandal denken sicherlich die meisten von uns: Die Autoindustrie hat kräftig die Politiker in Schokolade und Champagner gebadet, damit die nicht so genau hinschauen. Wir brauchen Lobbys, sagt dagegen die CDU EU-Abgeordnete Inge Gräßle. Warum? Claudia Knoppkefasst ein paar Antworten zusammen.
Europäische Union Ingeborg GRAESSLE
„Europa-Politik wird meistens kritisiert unter dem Lobby-Aspekt. So nach dem Motto: Ihr seid ja eh alle gekauft!“
Sind wir nicht, meint Inge Gräßle. Denn für sie heißt Lobbyismus vor allem auch, sich zu informieren. Und um 28 EU-Staaten unter einen Hut zu bekommen, brauche man sehr viele Informationen. Gleichberechtig und auch transparent von allen Gruppen. Industrie und Wirtschaft wie auch Nicht-Regierungsorganisationen.
„Ich bin stets froh, wenn einer kommt und mir was sagt. Bei einem Thema, dass mich ja auch Tag und Nacht umtreibt. Und ich weiß, dass der auch Interessen hat, und diese Interessen identifiziere ich, und bitte diese Person, die Interessen auch selber noch einmal offen zu legen. Und das tun die in der Regel auch, weil sie ja nicht doof sind und wissen, dass ich es eh rauskriege.“
Und ziemlich doof gelaufen sei die Sache mit den Dieselgrenzwerten, meint Inge Gräßle. Geradezu EU-Hausgemacht.
„Der Hauptfehler war doch, dass wir am grünen Tisch entschieden haben, ohne auf die Lobbys zu hören, dass wir machen Grenzwerte machen. Und die Automobilindustrie hat uns von Anfang an gesagt, dass diese Grenzwerte nicht durchsetzbar sind, technisch nicht möglich sind. Und wir haben sie trotzdem gemacht. Und dann war der Deal, dann kann die Automobilindustrie bestimmen, wie es gemessen wird.“
Das klingt irgendwie unschön. Und, um dem Lobbyismus den Anstrich des bösen zu nehmen, meint Inge Gräßle:
„Es wäre vielleicht gut, wenn die vielen Informationen, die wir dann bekommen, wenn die der Öffentlichkeit zur Verfügung stünden.“