Sind Reformen mit schwachem Deutschland möglich?

Rund um das Treffen der Eurogruppe (4.12.17) liegen auch Fragen in der Luft, wie die Reformen, die Kommissionspräsident Juncker und auch Frankreichs Präsident Macron gefordert haben, erreicht werden können. Am 6. Dezember sollen beispielsweise Vorschläge zur Reform der Eurozone vorgestellt werden. Das alles, während in Deutschland um politische Haltung und eine mögliche neue Regierungskonstellation gerungen wird. Claudia Knoppke berichtet.

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Pierre Moscovici

Dieser Zeitplan soll eingehalten werden, egal wie groß die politische Schieflage beim EU-Flaggschiff Deutschland auch gerade sein mag. Das hat Chef-Kommissionssprecher Margaritis Schinas schon direkt nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungsgesprächen gesagt.

„Europa wird nicht pausieren. Wir werden unsere Vorschläge für eine neue Europäische Wirtschafts- und Währungsunion wie ankündigt am 6. Dezember präsentieren. Rechtzeitig für den Euro-Gruppen-Gipfel später im Dezember.“

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici sieht das mittlerweile allerdings etwas weniger optimistisch. Diese Verzögerung wird nicht nur in Deutschland, sondern auch hier in Brüssel die Arbeit bremsen, sagte er dem Magazin Focus. Zwar werde die Europäische Union ihre Arbeit fortsetzen, doch „was die Ideen für ein besseres Europa betrifft, so warten wir auf Deutschland“, so Moscovici.