So, Martin Schulz hat heute Tschüss gesagt, im Europaparlament, und die nominierten Nachfolger scharren mit den Hufen. Die EVP-Fraktion, die europäischen Christdemokraten, hat gestern Abend Antonio Tajani als ihren Kandidaten nominiert. Die Sozialdemokraten schicken ihren Fraktionschef Gianni Pitella ins Rennen.
Jetzt könnten wir sagen, ja bitte, dann lass sie doch. Doch das ganze birgt mehr Zündstoff, als auf den ersten Blick ersichtlich ist, Claudia Knoppke?!
Dazu erst nochmal ein kurzer Ausflug in die Vergangenheit. Zur Europawahl 2014 war zwischen den beiden größten Fraktionen im EP verabredet worden, dass zur Halbzeit ein Wechsel an der Spitze stattfindet. Dann war hier und da, auch fraktionsübergreifend, die Hoffnung, dass Martin Schulz einfach bis zum Ende der Legislaturperiode durchzieht. Macht er ja bekanntermaßen nicht. Gestern Abend hat jetzt die EVP ihren Kandidaten für die Nachfolge von Schulz nominiert: Antonio Tajani. Allerdings auch, weil drei Gegenkandidaten nach der ersten Abstimmung hingeworfen haben. Und damit könnte es schwierig werden. Denn Tajani gilt als sozusagen schwer zu vermitteln“.
Warum das?
Grüne und Linke, auch viele Liberale mögen den Italiener nicht so gerne. Er gilt als politischer Ziehsohn von Silvio Berlusconi. Die Sozialdemokraten haben mit ihrem Fraktionschef Gianni Pitella einen Gegenkandidaten aufgestellt. Und damit eine Art Kampfansage gemacht. Denn eigentlich war zwischen EVP und Sozialdemokraten verabredet worden, dass wenn der Wechsel ansteht, unterstützen wir euch. EVP-Fraktionschef Manfred Weber hat heute nochmal daran erinnert, dass das auch schriftlich fixiert wurde.
„Und ich bitte einfach darum, dass das auch zur Verlässlichkeit zwischen parlamentarischen Fraktionen gehört, zur Demokratie gehört, dass man sich auf das, was man vereinbart, auch verlassen kann.“
Könnte meiner Meinung nach schwierig werden und das könnte auch dazu führen, dass die Stimmern aus der rechten Ecke im Europaparlament bei der Wahl zum Tragen kommen könnten.
Wie sieht man denn in Italien die Tatsache, dass jetzt zwei Italiener für den Posten des Parlamentspräsidenten ins Rennen gehen?
Unser Euranet Plus- Kollege Gigi Donelli meint: Wir sind jetzt hier deshalb nicht total aus dem Häuschen. Zumal wir ja auch gerade wieder mit der neuen italienischen Führung beschäftigt sind. Und auf die Frage. Ist Antonio Tajani ein guter Kandidat, meint Gigi:
„Er hat eine Menge Erfahrung innerhalb der Europäischen Institutionen. Er ist ein loyaler Vertreter von Forza Italia, also mit Verbindungen zu Berlusconi, und der Mitte –Rechts Politik in Italien. Also nicht sehr überraschend und ja ein glaubwürdiger Kandidat.“
Mitte Januar wird es sich zeigen. Dann wird der Nachfolger von Martin Schulz als Präsident des Europaparlaments gewählt.