Die EU kann scheitern

„Ja, die EU kann scheitern“ – diese Warnung von EU-Parlaments-Präsident Martin Schulz hallt immer noch nach. Und man könnte ergänzen: Der Euro ist noch viel mehr in Gefahr. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt eine internationale Studie, an der die Denkfabrik Jaques Delors Institut und die Bertelsmann Stiftung gearbeitet haben. Das Projekt ist überschrieben mit den Worten: „Repair and Prepare: Strengthen the euro“. Reparieren und Vorbereiten: Stärkt den Euro.

British flag and European flag© European Communities , 1997 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Nathalie Malivoir

Joris Gräßlin – wer genau steckt dahinter?

Es sind prominente Ökonomen und Politiker, die ihre Köpfe zusammengesteckt und ein gemeinsames Manifest zur Euro-Rettung veröffentlicht haben. Mit dabei sind z.B. der ehemalige italienische Regierungschef Enrico Letta, Jörg Asmussen, ehemaliger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium oder Pascal Lamy, Ex-Chef der Welthandelsorganisation. Sie alle wollen aufrütteln und die Gemeinschaftswährung robuster gegen Krisen machen. Ihr Vorschlag: ein drei Punkte-Plan.

Wie sieht der aus?

Die Euro-Freunde fordern mehr Macht für Brüssel, was Entscheidungen über die Währung angeht. Zunächst müsse der europäische Stabilitätsfonds ESM gestärkt werden, um den Euro robuster gegen wirtschaftliche Krisen zu machen. Mit anderen Worten: das Notfallbudget soll deutlich erhöht werden – im Gespräch sind hier 200 Milliarden Euro.

Ja, aber nur mit Geld zurücklegen, dürfte es doch wohl kaum getan sein?!

Anschließend sollen Krisenstaaten zu Strukturreformen gedrängt werden – als Gegenleistung aber auch schneller Hilfskredite bekommen. Was dann laut der selbst ernannten Euro-Freunde folgt, ist der föderale Moment: eine Währungsunion, die aus Brüssel gesteuert wird. Mitgliedsstaaten wären dann in Sachen Euro so gut wie machtlos – es gäbe nämlich einen gemeinsamen Euro-Haushalt und Europa hätte das letzte Wort bei Lohn- und Wettbewerbsfragen in allen Mitgliedsstaaten. Für solch tiefgreifende Änderungen müssten sogar die EU-Verträge geändert werden…

Der Euro ist verwundbar und braucht dringend Reformen, sonst wird er die nächste Krise nicht überleben, sagen Experten.

Über den Autor

Redakteur, Moderator, Produzent

Seit Mitte 2011 darf ich für das europäische Radionetzwerk Euranet Plus arbeiten und lerne die EU so jeden Tag etwas genauer kennen. Es ist immer wieder überraschend, wie vielseitig Zuständigkeiten und politische Entscheidungsfindungen sind; darüber verständlich zu berichten, ist eine erfüllende Herausforderung. Highlight meiner bisherigen Tätigkeit für Euranet Plus war die Expedition EU. Im Vorfeld der Europawahlen durfte ich gemeinsam mit einem Print-Kollegen 15 Länder in 15 Tagen bereisen und von dort jeweils spannende Geschichten erzählen.