Es war eigentlich ein lauschiges Interview. Wirtschaftsminister, Vize-Kanzler und SPD Vorsitzender Sigmar Gabriel vor netter Schloss-Kulisse im ZDF –Sommerinterview und seine kurze Aussage: Die Verhandlungen zu TTIP sind gescheitert. So lauschig es im Ansatz war, soviel Nachhall hat die Aussage heute europaweit gefunden. Wie jetzt , TTIP zu Ende?!
Claudia Knoppke berichtet.
Mit diesen Worten hat Vizekanzler Sigmar Gabriel für Fragezeichen gesorgt:
„Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen als Europäer natürlich nicht unterwerfen dürfen. Da bewegt sich nix!“
Deshalb gab es heute auch direkt in Brüssel die Nachfrage an den Chefsprecher der EU-Kommission, was nu? Ist Deutschland jetzt raus? Kann die Kommission jetzt überhaupt weiter verhandeln? Margaritis Schinas hat als Antwort 1 seinen Chef Jean-Claude Juncker zitiert.
„Die Kommission wird weder Europas Sicherheitsstandards, noch die Gesundheits-, Sozial- oder Datenschutzstandards, sowie unsere kulturelle Vielfalt auf dem Altar des Freihandels opfern.“
Und außerdem gebe es nach wie vor ein einstimmiges Mandat der 28 EU-Staatenlenker an die Kommission, die TTIP –Verhandlungen zu führen. Dieses Mandat habe sich Kommissionspräsident Juncker auf dem letzten Gipfeltreffen noch einmal von jedem einzelnen bestätigen lassen. Deshalb, so Antwort 2:
„Ausgestattet mit dem rechtlichen Rahmen, ist die Kommission bereit, den Deal Ende des Jahres abzuschließen.“
Und apropos „Ende“ des Jahres. Das Beste kommt zum Schluss! So ähnlich könnte man die Reaktion aus dem Bundeskanzleramt auf das Interview mit Sigmar Gabriel verstehen: Die Bundeskanzlerin will an den Verhandlungen zu TTIP festhalten. Denn, so ihr Sprecher: Die Bundeskanzlerin sehe es als ihre Aufgabe, abzuwarten, was die EU erreichen könne. Das Entscheidende sei schon oft erst in der letzten Runde von Gesprächen passiert.