Hätten die Anschläge in Brüssel verhindert werden können? Diese Frage beschäftigte gut eine Woche nach dem Terror in Belgiens Hauptstadt weiterhin die Ermittler. Warnungen wurden ignoriert, das sagen sowohl die Türkei als auch die Niederlande. Und andere sprechen sogar von stümperhafter Polizeiarbeit. Der Präsident der EU-Kommission sieht aber auch bei den Mitgliedstaaten eine Verantwortung.
Jean-Claude Juncker, copyright: Audiovisual Service of the European Commission 2015, Shimera Für die Angehörigen der Opfer müssen die nach und nach auftauchenden Ermittlungspannen der Brüsseler Behörden besonders schmerzhaft sein. Doch bei der Frage nach den Verantwortlichen wendet sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auch an die Mitgliedstaaten. „Man hätte einiges verhindern können.“ sagt der Luxemburger im Euranet-Plus-Interview:
„Nun, da sind mehrere Mitgliedstaaten oder eher bestimmte Bereiche in den Mitgliedstaaten, die die Terrorgefahr nicht ernst genommen haben. Weil sie bis jetzt einfach noch nicht damit konfrontiert waren. Die Europäische Union selbst – und ich spreche für die Europäische Kommission – hat mehrere Vorschläge gemacht hat. Z.B. was den Umgang mit Waffen, den Austausch von Passagierdaten oder den Schutz der Außengrenzen anbelangt. Das waren Vorschläge der EU-Kommission, aber die Mitgliedstaaten haben sie bisher nicht akzeptiert.“
Die Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten in Europa ist nicht befriedigend, findet Juncker. Es fehle da auch an Vertrauen untereinander. Und trotz dieser düsteren Bilanz:
„Ich will nicht glauben, dass Terrorismus zu unserem täglichen Leben in Europa gehören soll. Und ich möchte betonen, dass in den 70er und 80er Jahren mehr Menschen dem Terrorismus zum Opfer gefallen sind als heute, das vergisst man manchmal.“
Gleichzeitig betont Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Nun sei es wichtig, ruhig und besonnen zu reagieren.