Was kann die EU gemeinsam gegen den Terror auf dieser Welt tun? Auch um diese Frage geht es heute beim Treffen der EU-Verteidigungs- und Außenminister. In Amsterdam soll eine globale Strategie der EU diskutiert werden.
Claudia Knoppke, das klingt nach viel Diskussion. Denn in Sachen Einigkeit hat die EU ja aktuell nicht gerade Vorbildfunktion?
Ja, aber wir versuchen einfach weiter fest daran zu glauben. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hofft vor allem, dass in Sachen gemeinsamer Einsatz ein bisschen Schwung in den Laden kommt.
„Wir haben viele militärische, viele zivile Instrumente, breit gestreut. Das ist die Stärke der Europäischen Union. Ihre Schwäche ist, dass sie sie zuwenig abgestimmt nutzt, und vor allem schwerfällig ist, in dem, wie sie sie dann tatsächlich auch einsetzt.“
Aber das muss besser werden, denn ein internationaler Militäreinsatz ist nicht ausgeschlossen.
Wo könnte das der Fall sein?
Ursula von der Leyen schließt einen internationalen Militäreinsatz gegen die
Terrormiliz Islamischer Staat in Libyen nicht aus. Denn Libyen beginne bereits, ein Rückzugsgebiet und Operationsgebiet des IS zu sein.
„Wir die Europäer diskutieren natürlich auch heute über Libyen, und werden uns vor allem schon vorbereiten mit den Operationen, die wir haben, zum Beispiel Sophia, für den Fall, dass eine potentielle libysche Einheitsregierung dann um weitere Hilfe auch bittet.“
Sollte der Einsatz ausgeweitet werden, könnte die EU direkt vor der libyschen Küste gegen kriminelle Flüchtlingsschleuser vorgehen. Bislang ist die Operation auf internationale Gewässer beschränkt.