Die PKW-Maut…. Die deutsche Variante stößt ja bekanntlich in Brüssel auf massive Kritik, weil nach Meinung der EU-Kommission Diskriminierung auf der Straße stattfinden würde, wenn nur ausländische Fahrer zur Kasse gebeten werden. Da wäre doch eine EU-weit einheitliche PKW-Maut viel schöner, schlägt die für Verkehr zuständige Kommissarin vor. Und Violetta Bulc hat die Bundesregierung aufgerufen, die Pläne zu unterstützen.
Claudia Knoppke – das ist ja schon ein bisschen kurios nach dem ewig langen Streit um die PKW Maut in Deutschland.
So richtig überraschend ist diese Bitte aber auch nicht, denn eine EU-Maut war und ist ja immer wieder mal im Gespräch. Die EU-Kommission will wahrscheinlich noch in diesem Jahr erste Vorschläge zur Umsetzung präsentieren. Das hat zumindest Verkehrskommissarin Violetta Bulc angekündigt. Ziel dieser Vorschläge soll sein, die Erhebung von Straßennutzungsgebühren für alle die EU-Länder einheitlich zu regeln, die sich für Mautsysteme entschieden haben. Im vergangenen Juni hatte die EU-Kommission ja wegen der geplanten Maut bei uns ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Soll heißen, ein Gericht muss entscheiden. Wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt auf den Vorschla g der Kommissarin reagiert, weiß er schon. Er hat in einem Zeitungsinterview wissen lassen: Diese Vorschläge, die deutsche Autofahrer mehr belasten würden, kann sie knicken. D a machen wir nicht mit!
Was genau will die EU-Kommission ändern?
Es soll vor allem nach gefahrener Strecke abgerechnet werden. In Ländern wie Österreich oder der Tschechischen Republik bezahlt man die Vignette ja bekanntlich pauschal. Mit dem Vorstoß für eine europaweite Maut möchte Bulc das Nebeneinander von verschiedenen Mautsystemen in Europa beenden. „Wir brauchen eine europäische Lösung bei den Straßennutzungsgebühren“, sagte die Kommissarin. Viele unterschiedliche Maut-Systeme sind für sie ein Mobilitätshindernis. Sie will ein europäisches System. Bei dem alle, je nach gefahrenem Kilometer, gleich bezahlen müssten.
Eine EU-weite PKW Maut kommt jetzt wieder auf dem Tisch. Konkreter werden soll sie noch in diesem Jahr.