Die EU und die Menschenrechte – Q&A

Als Preisträger stand er schon länger fest – jetzt hat der saudische Blogger Raif Badawi den Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europaparlaments auch verliehen bekommen. Da er wegen angeblich islamkritischer Äußerungen in Saudi Arabien zu 10 Jahren Haft und 1000 Peitschenhieben verurteilt wurde, musste seine Frau den Preis stellvertretend entgegennehmen.

Verleihung des Sacharow-Preises 2015AFP-Services, EC - Audiovisual Service Photo: Jean-François Badias

Verleihung des Sacharow-Preises 2015

Parlamentspräsident Martin Schulz nahm die Verleihung und die anschließende Pressekonferenz zum Anlass, auf das Königshaus der Saudis einzureden. Er fordert eine sofortige Freilassung Badawis, eine solch grausame Strafe verdiene niemand. Der saudische Botschafter bei der UNO in Genf ist derzeit Vorsitzender des UN-Menschenrechtsrates.

Aber auch neben der Verleihung des Sacharow-Preises waren Menschenrechte ein großes Thema im Parlament. Der jährliche Menschenrechtsbericht der EU wurde vorgestellt. Zwar tue die EU schon viel in dieser Hinsicht, allerdings sprachen einzelne Parlamentarier auch die unmenschliche Situation der Asylbewerber in manchen Ländern an, und auch im Hinblick auf die Fußball-Weltmeisterschaften in Russland 2018 und Katar 2022 müsse die EU das Thema „Menschenrechte und Sport“ noch intensiver behandeln.