Ganz nach dem Motto „Wünsch Dir was“ hat in dieser Woche der britische Premierminister David Cameron mal klar gestellt, was er will! Er will eine andere EU – eine, die zu Großbritannien passt. Das mag man arrogant finden, oder auch berechtigt, aber auf jeden Fall muss darüber geredet werden. Urte Modlich hat das gemacht und ist im Europäischen Parlament einige Punkte mit dem CDU-Abgeordneten Markus Ferber durchgegangen:
Und der sieht die sogenannte Cameron-Wunschliste erst einmal gelassen:
„Ja ja gut, wir spielen natürlich nicht Weihnachten.“
Aber wünschen kann man sich ja trotzdem etwas. Deswegen steht auch auf Camerons Liste: Die EU soll das gemeinsame Ziel einer größeren Wettbewerbsfähigkeit verfolgen. Ferber erklärt dazu: Die Briten waren schon immer Anhänger des Binnenmarktes, und der sollte möglichst groß sein.
„Auf der anderen Seite ist Großbritannien ein Land, das sich bei vielen Binnenmarkt-Gesetzgebungen sich Sonderregelungen hat aufstellen lassen, sich also ein bisschen aus dem Binnenmarkt abseits gestellt hat. Und diese ganzen nationalen Sonderregelungen. Sorgen natürlich dafür, dass Unternehmen aus GB sich manchmal etwas schwerer tun, sich auf dem Kontinent erfolgreich zu bewegen. Das sind aber hausgemachte Probleme, die kann man nicht Brüssel ankreiden.“
Was Cameron nicht will ist die Verpflichtung, eine immer engere Union anzupeilen. Er will also mehr Selbständigkeit:
„Wenn wir uns die aktuellen Herausforderungen anschauen, wie können wir in unserer unmittelbaren Nachbarschaft Europas für Frieden, Freiheit, Sicherheit, Stabilität sorgen, dann schafft es das Vereinigte Königreich nicht allein, das schaffen wir nur als Europäer oder wir scheitern. Und dazu zu sagen: Nöö, da will ich eigentlich nicht mitmachen, die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts sind zwar globaler Natur, aber ich als kleine Insel überstehe das alles, ist ne relativ naive Vorstellung über den Zustand dieser Welt.“
Auf den Zustand der Welt haben die Briten keinen Einfluss. Ob sie in der EU bleiben wollen, das allerdings können sie schon bald entscheiden. Ende 2017 ist ein Referendum dazu anberaumt.