Volle Sporthallen, Hotels, die zu Flüchtlingsunterkünften umgemünzt werden, Herstellerfirmen von Wohncontainern, die Boom-Geschäfte verzeichnen. Die Flüchtlingsströme stellen Deutschland und viele andere EU-Mitgliedstaaten vor große Herausforderungen. Nicht nur logistisch, sondern vor allem auch finanziell. Die EU-Kommission unterstützt jetzt weitere EU-Staaten mit 2,4 Mrd. Euro bei der Bewältigung von Flüchtlingsströmen.
Die Kommission hat heute weitere 23 nationale Programme im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds – kurz AMIF – und des Fonds für die innere Sicherheit – ISF – genehmigt. Wer den Papierkrieg nicht scheut, kann daraus finanzielle Unterstützung bekommen. Das Geld soll u.a. genutzt werden, um Flüchtlinge aufzunehmen, sie unterzubringen und sie zu integrieren. Eine Kommissionsprecherin wollte damit heute auch klar machen, wir sehen mit offenen Augen was passiert und wir wollen helfen: „Wir arbeiten weiter eng mit den Mitgliedstaaten zusammen, um der Herausforderung so gut wie möglich zu begegnen.“
Mit den heute genehmigten Programmen können jetzt u.a. auch Griechenland und Italien finanzielle Unterstützung aus den beiden Fonds erhalten. Für Griechenland stehen insgesamt etwa 475 Mio. Euro bereit, für Italien fast 560 Mio. Euro. Die Kommission arbeite intensiv mit den Mitgliedstaaten zusammen, um sicherzustellen, dass die EU-Mittel unverzüglich freigegeben werden. Denn die Pläne im Einzelnen sind Sache der Mitgliedsstaaten, sagte die Kommissionssprecherin weiter: „Wir schauen uns die Pläne an, um sicherzustellen, dass sie korrekt sind und dass das Geld für die richtigen Dinge ausgegeben wird.“ Für Deutschland hatte die EU-Kommission bereits im März entsprechende Programme genehmigt: Deutschland stehen aus den beiden Fonds bis 2020 355 Millionen Euro zur Verfügung.