Juncker setzt erneut Ultimatum

Jeder kennt diesen Freund oder diese Freundin, die dem Ex-Partner immer und immer wieder eine Chance gibt. Ähnlich verhält es sich aktuell zwischen der EU und Griechenland. Es ist mittlerweile gefühlt die 93ste Frist, die die Euro-Gruppe der griechischen Regierung gibt, um vernünftige Reformvorschläge anzubieten. Wann ist wirklich Schluss ist?

Jean-Claude JunckerJean-Claude Juncker, copyright: Audiovisual Service of the European Commission 2015, Shimera

„Es hört auf, wenn es vorbei ist“, sagt der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Aber, wann ist das Ringen um eine Lösung im Griechenland-Konflikt tatsächlich vorbei? Es kommt einem ja mittlerweile vor, wie die Unendliche Geschichte. Juncker sagte: „Es gibt keine endlosen Geschichten in Europa. In Europa entwickeln sich Geschichten langsam, Europa ist bekannt dafür, sich im Schneckentempo zu bewegen. Griechenland hat, denke ich, gemerkt, dass das relativ ist. Ich habe letzten Freitag gesagt, dass ein Nein Griechenlands zu einer Frage sich nicht stellt, weil die Frage die gestellt wurde, dazu führen würden, dass die griechische Handelsposition geschwächt wäre.“

Und Alexis Tsipras lenkt offenbar ein. Vor dem EU-Parlament sichert der griechische Ministerpräsident in seiner Rede erneut Reformen zu, wie etwa ein gerechteres Steuersystem. Wie viele Maßnahmen Tsipras umsetzen will, die am Sonntag von über 60 Prozent der Griechen abgelehnt wurden, sagte er nicht. Juncker jedenfalls glaubt noch an die alte Liebe zu Griechenland: „Ich bin nach wie vor höchst allergisch gegen jede Vorstellung, die mit Grexit und Zwang in Zusammenhang gebarcht werden könnte. Aber ich kann das nicht endgültig ausschließen. Ich werde alles tun, um dafür zu sorgen, dass die Grexit-Frage sich so nicht stellt.“

Im Euro und der Beziehung zu der EU bleiben – das ist seine große Hoffnung – aber auch der EU-Kommissions-Chef Juncker setzt ein Ultimatum, oder zwei: „Eigentlich ist Freitag der entscheidenede Tag. Aber so oder so wird am Sonntag ein Schlussstrich gezogen.“