Taxifahren für lediglich ein paar Euro. Das ist UBER Pop. Sicherlich haben sie von dieser APP schonmal gehört. Privatleute bieten sich und ihr Auto über die App an, und das für wesentlich weniger Geld, als es ein normaler Taxifahrer nehmen würde. Das Frankfurter Landgericht hat den Dienst im März deutschlandweit verboten. Wie man sich denken konnte, war nämlich die Taxibranche dagegen Sturm gelaufen. Das amerikanische Unternehmen Uber will sich das Verbot aber nicht gefallen lassen, und hat wiederum Beschwerde bei der EU eingelegt. Claudia Knoppke erklärt worum es dabei geht:
Uber gibt es mittlerweile in 19 EU-Mitgliedstaaten – aber nur in Deutschland, Frankreich und Spanien gibt es Uber-Verbote. In Deutschland haben sich die Gerichte vor allem deswegen dafür entschieden, weil der Dienst gegen das Personenbeförderungsgesetz verstößt – die Fahrer haben nämlich keinen Taxischein, der in Deutschland vorgeschrieben ist. Uber-Unternehmenssprecher Mark MacGann ist sich aber sicher, wenn sich nur ein paar europäische Länder beschweren, verstößt das gegen EU-Recht:
„Die EU und der EU-Binnenmarkt basieren doch darauf, dass es überall einheitliche Regeln gibt um alle Dienstleistungen in ganz Europa einheitlich zu regeln. Aber mit Uber passiert das nicht. Wir wurden von Aufsichtsbehörden verklagt und auch von Taxi-Unternehmen. Die Europäische Kommission muss jetzt sicherstellen, dass die Vorgehensweise in der Europäischen Union besser abgestimmt wird.“
Was am Ende dabei heraus kommt, ist fraglich. Klar ist nur, dass die EU-Kommission nun eine Studie in Auftrag gegeben hat. Darin soll untersucht werden, welchen Einfluss der private Fahrerdienst Uber auf die Taxibranche in ganz Europa hat. Außerdem soll damit geprüft werden, inwieweit die EU einheitliche Regeln für die Branche einführen und den Markt europaweit liberalisieren könnte. EU-Sprecher Jakub Adamowicz erklärt das so:
„Neu ist, dass die modernen Technologien natürlich auch neue Chancen und neue Herausforderungen bieten, und wir müssen darauf irgendwie reagieren. Das ist der Grund warum wir die Studie in Auftrag gegeben haben. Darin wird untersucht, wie diese neuen Chancen und Herausforderungen mit bestehendem EU-Recht verknüpft werden können.“
Erst einmal bleibt aber alles beim Alten – wie und zu welchen Bedingungen die Taxibranche arbeitet, bleibt Ländersache. Uber hat es aber zumindest geschafft, in Brüssel Thema zu werden und das nicht nur für einen Tag.