Am Mittwoch gibt es den Segen

En détail ist man durch, en gros soll es am kommenden Mittwoch den Segen geben. Im Detail sind die Anhörungen der EU-Kommissare durch das EU-Parlament abgeschlossen. Am Mittwoch (27.11.19) will das EU-Parlament über das große Ganze, also die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen abstimmen. Claudia Knoppke, über einen noch nicht ganz abgeschlossenen Hindernisparcours.

Holger Winkelmann | Euranet Plus

Eigentlich hätte Ursula von der Leyen schon am 1. November das EU-Zepter von Jean-Claude Juncker übernehmen sollen. Doch ihre angedachten Kommissare und Kommissarinnen sind nicht alle durch die Herz- und Nierenprüfung des EU-Parlaments gekommen. Die Anwärter aus Frankreich, Ungarn und Rumänien waren wegen verschiedener Vorbehalte gestoppt worden und mussten ersetzt werden. Und dann gabs in der vergangenen Woche Post aus London. Das UK will überhaupt keinen Kommissar oder eine Kommissarin nach Brüssel schicken. Entgegen der Verabredung zur Brexit-Verlängerung.

“This is a very special and complex situation. Indeed it is an exceptional situation. We haven’t been there before.”

Die Antwort der EU-Kommission auf diese spezielle, noch nie dagewesene Situation ist ein Vertragsverletzungsverfahren. Die Kommission ist der Meinung, dass das Vereinigte Königreich damit gegen seine EU-vertraglichen Verpflichtungen verstößt. Bis heute (22. November 2019) spätestens muss London sich schriftlich äußern. Über die 26 anderen Kommissare und ihre Kommissionspräsident Ursula von der Leyen wollen die EU-Abgeordneten am kommenden Mittwoch abstimmen. Parlamentspräsident David Sassoli und die Fraktionsvorsitzenden haben dazu gestern grünes Licht gegeben.

„Molto importante che il parlamento se confermi al centro del processo decisionare Europeo et del processo di formatione del organo essecotivo de L’Union Europeo.”

Oder anders gesagt, es ist schon sehr wichtig , dass die gewählten EU-Vertreter über die Besetzung der mächtigsten EU-Behörde im Interesse der Bürger entscheiden. Gewinnt Ursula von der Leyen für ihr Team eine einfache Mehrheit, kann die neue Kommission am 1. Dezember starten.