Auf dem Weg zu einer EU-Feuerwehr

Die EU will eine Art eigene „Feuerwehr“. Die Kommission will in Sachen Naturkatastrophen besser gewappnet und schneller einsatzfähig sein. Sie hat jetzt die Einrichtung einer Art Kommandozentrale und einen Ausrüstungspool vorgeschlagen, um im Fall von Waldbränden, Überschwemmungen oder Erdbeben schneller reagieren und helfen zu können. Wir müssen besser werden, hat EU-Kommissar Christos Stylianides bei der Vorstellung gesagt. Claudia Knoppke berichtet.

© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service

Christos Stylianides

RescEU – angelehnt an das englische Wort rescue, für retten, ist der Name. RescEU soll den betroffenen Ländern helfen. Besser und schneller, denn alleine im Jahr 2017 sind in Europa mehr als 200 Menschen durch Naturkatastrophen wie Stürme, Brände und Überschwemmungen getötet worden, sagte EU-Kommissar Christos Stylianides.

„Der Klimawandel hat das Spiel verändert. Heute sind verheerende Folgen von Katastrophen häufiger, zerstörerischer und komplexer.”

Hinter RescEU verbirgt sich eine Art Katastrophenschutz-Reserve- Einheit auf EU-Ebene. Dazu gehören sollen Flugzeuge, Notfallteams, spezielle Technik, städtische Such- und Rettungs-Teams, sowie Feldlazarette. Diese Reserve-Einheiten sollen die nationalen Ressourcen ergänzen und von der EU- Kommission verwaltet werden. Wir wollen nicht die nationalen Einsatzkräfte übernehmen, wir wollen die EU-Kapazitäten ausbauen und unterstützen:
„Rescue ist ein Sicherheitsnetz, wenn die nationalen Kapazitäten nicht ausreichen.“

Das bestehende System, der Katastrophenschutz-Mechanismus, sei nicht mehr zeitgemäß angesichts des Klimawandels. Den Katastrophenschutz-Mechanismus zu aktivieren, basiere auch darauf, dass die EU um Hilfe gebeten wird, und auch die Hilfe der Länder untereinander sei freiwillig. Aber wenn zwei gleichzeitig betroffen sind, können sie sich im Zweifel nicht gegenseitig helfen, so der Kommissar. Auch das soll RescEU auffangen, indem es Mitgliedsstaaten dabei unterstützt, die nationalen Katastrophenpläne zu verbessern. Dazu stehe Geld aus verschiedenen Fördertöpfen bereit. Das jährliche Budget für RescEU selbst hat Kommissar Stylianides mit etwa 280 Millionen Euro bis Ende 2020 veranschlagt.

„Die Zeit drängt. Denn wir wissen, die nächste Katastrophe ist nicht weit.“

Deshalb hofft Christos Stylianides, dass Parlament und Mitgliedstaaten den Vorschlag für RescEu auch so schnell wie die Feuerwehr verabschieden.