EU-Kommisson drängt auf Aufklärung – Die Nachrichten des Tages

Die EU-Kommission drängt im VW-Abgas-Skandal weiter auf Aufklärung. Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska hat VW-Markenchef Herbert Diess nach Brüssel bestellt. Wir erwarten von Volkswagen Aufklärung, hat Kommissionssprecher Ricardo Cardoso heute vor dem Treffen gesagt.

Blick von der Straße auf das Gebäude der EU-Kommission in Brüssel, Eu-Flaggen wehen vor dem Gebäude.

„Wir erwarten von VW eine Erklärung zur aktuellen Situation. Die Kommission will Fakten und der Sache auf den Grund gehen. Unsere Botschaft wird ganz klar sein: wir erwarten, dass VW voll und ganz mit den nationalen Behörden zusammenarbeitet und die EU-Regeln beachtet.“

Das Thema kommt auch beim Treffen der EU-Minister für Wettbewerb am Donnerstag in Luxemburg zur Sprache. Konkrete Entscheidungen sind dort nicht zu erwarten.

Unterstützung aus Brüssel

Frühere Mitarbeiter des Opel-Werks in Bochum bekommen Unterstützung aus Brüssel. Die EU will für die Jobsuche der ehemaligen Opel-Beschäftigten knapp sieben Millionen Euro bereitstellen. Das Fördergeld ist für Weiterbildungskurse der Transfergesellschaft bei Opel gedacht, hieß es heute aus dem Europaparlament. Opel hatte das Bochumer Werk mit rund 3.300 Mitarbeitern Ende 2014 wegen Überkapazitäten geschlossen. Rund 2700 Menschen bereiten sich in der Transfergesellschaft auf eine neue Stelle vor.

Facebook-Urteil erwartet

Im Streit um die Übermittlung von Facebook-Daten in die USA will der Europäische Gerichtshof am kommenden Dienstag sein Urteil sprechen. Das Urteil hat weitreichende Bedeutung für Internet-Konzerne wie Facebook, Google und Co. Falls die Richter einem Gutachter folgen, könnte es für amerikanische Internet-Unternehmen schwieriger werden, Daten von Europäern in die USA zu übertragen. Nach Ansicht des Gutachters sind die Informationen in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff der Geheimdienste geschützt.

Monat der Cybersicherheit

Die EU-Kommission hat heute den Europäischen Monat der Cybersicherheit eröffnet. Den ganzen Oktober über gibt es in 25 EU-Staaten Veranstaltungen zum Thema: Gefahren und Schutz im Internet. Auch in Deutschland gibt es zahlreiche Veranstaltungen.