Schengen, das steht für (eigentlich) grenzenloses Reisen in der EU. Doch wer mit dem Panzer statt mit dem PKW unterwegs ist, muss viele „Papier-Hürden“ überwinden – und nicht nur die. Der „militärische Schengenraum“ soll das ändern. Die EU-Kommission hat im November vorgeschlagen, Truppen in Europa viel schneller und unbürokratischer verlegen zu können. Denn, so sagt die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.
EU/Aurore Martignoni Kaja Kallas
„Schnelle Truppenbewegungen sind essenziell für Europas Verteidigung.“
Das EU-Parlament hat dem jetzt zugestimmt. In einer Entschließung fordern die EU-Abgeordneten, Truppen und militärisches Gerät in der EU schneller verlegen zu können. Auch sollen Eisenbahnstrecken, Straßen, Tunnel und Brücken ausgebaut werden. Denn, so sagt auch Kaja Kallas.
„Wenn eine Brücke einen 60-Tonnen-Panzer nicht tragen kann, haben wir ein Problem. Wenn die Landebahn für ein Cargo-Flugzeug zu kurz ist, gibt es keinen Nachschub für unsere Truppen.“
Das EU-Parlament begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission, den Haushalt für militärische Mobilität im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen ab 2028 auf über 17 Milliarden Euro anzuheben. Und was die „Papier-Hürden“ angeht…Es dürfe nicht länger – wie in manchen Ländern – 45 Tage dauern, um eine Transitgenehmigung zu bekommen. Dafür sind Lösungen angedacht, sagt Kaja Kallas.
„Dafür schlagen wir einen neuen EU-weiten Notfallmechanismus vor, der Mitgliedstaaten ermöglicht, die Vorschriften zu lockern, wenn bewaffnete Truppen schnell über Grenzen verlegt werden müssen. Wir schlagen auch Militärische Transport-Koordinatoren für jedes EU-Land vor.“
Auch aus dem EU-Parlament heißt es: „Wir müssen einen echten „militärischen Schengen-Raum“ schaffen, und das in kürzester Zeit“.