Ursula von der Leyen will Schneisen in den Dschungel schlagen, Barrieren niederreißen, mehr jetzt wollen und weniger Vetos. Die Präsidentin der EU-Kommission hat beim Spitzentreffen deutscher Industrie- und Wirtschaftsverbände in Berlin betont, wie entscheidend der Kampf um die Wettbewerbsfähigkeit für Europa ist.
EU/Etienne Ansotte Ursula von der Leyen,
„Ja, Europa kämpft um seine Wettbewerbsfähigkeit. Das ist kein leichter Kampf. Wir werden nur erfolgreich sein, wenn wir entschieden nach vorne gehen. (…) Unsere Wettbewerbsagenda weiß um die Dringlichkeit. Aber damit sich konkret alle hinter dieser Agenda vereinen, braucht es auch Ihr Gewicht. (…) Meine Bitte an Sie ist: Bringen Sie sich ein. Beim Parlament, beim Rat, bei der Kommission. Dies ist nicht die Zeit für Verzögerungen oder für Vetos. Das ist die Zeit, geschlossen voranzugehen.“
Die EU-Kommission wolle ihres dazu tun, Hürden abzubauen, und Abhängigkeiten zu verringern. Gefragt seien aber auch EU-Parlament und der Rat. Einer der meistgenannten Vorwürfe in Richtung EU ist die überbordende Bürokratie.
„Mir ist bewusst, wie sehr Ihnen der Wust an Regeln, Berichtspflichten, Anforderungen das Wirtschaften schwer macht. (…) Und Sie haben recht. Wir müssen eine breite Schneise durch den Dschungel schlagen. Wir durchforsten deshalb gemeinsam mit den Verbänden und den Unternehmen die europäische Gesetzgebung, um dann auch zu sehen, was hindert euch auf dem Weg zu diesem Ziel, was bremst euch aus, was macht euch das Leben schwer. Das versuchen wir loszuwerden.“
An Bord geholt werden sollen mehr verlässliche Internationale Partner – beim Handel, bei der Energie- und Rohstoffversorgung. Auch das sei ein wesentlicher Punkt, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU in der Welt zu stärken und der Blick müsse auch nach innen gehen. Auch auf dem Binnenmarkt gebe es noch viel zu tun.
„Wenn wir einen Handwerksbetrieb nehmen, der geeignete Arbeitskräfte aus der EU sucht, um sie hier in zum Beispiel Deutschland anzustellen, dann hat er Schwierigkeiten wegen der Anerkennung der Berufsabschlüsse. Das kann doch nicht sein, dass wir innerhalb Europas immer noch nicht die Berufsabschlüsse anderer respektieren und einfach annehmen. (…) Und es kann auch nicht sein, dass ein Unternehmen seine Produkte EU-weit – wenn es sie vertreiben will in den 27 Mitgliedstaaten-, sie 27-mal neu kennzeichnen muss. (…). Wir haben diesen großartigen Binnenmarkt – also müssen wir auch seine volle Kraft entfalten und nutzen können.“