Wie gut sind die designierten EU-Kommissarinnen und Kommissare für ihre Aufgabe in den kommenden fünf Jahren ihrer Amtszeit geeignet? Das haben die Ausschüsse des EU-Parlaments zwischen dem 4. und 12. November bewertet. Die Kandidaten mussten sich Fragen in Anhörungen stellen und zusätzlich schriftlich Fragen beantworten. In dieser Woche geht es darum, im Plenum über die neue EU-Kommission und das Programm abzustimmen. Heute ist erst einmal die Konferenz der Ausschussvorsitzenden und Vertreter der Fraktionen gefragt. Sie werden Bewertungsschreiben verfassen.
„Nach der Prüfung der Briefe werden die Vorsitzenden ihre Einschätzung an die Konferenz der Präsidenten – (die-Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentspräsidentin) übermitteln, die am Mittwoch zusammenkommen wird, um ihre Ansichten auszutauschen und über den Abschluss des Verfahrens zu entscheiden.“
Erst wenn die Konferenz der Präsidenten grünes Licht gibt, kann dann das gesamte Parlament über das gesamte Kommissars-Kollegium abstimmen, so Parlaments-Pressesprecherin Delphine Colard.
„Um bestätigt zu werden, muss das Kollegium die Zustimmung der Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen. Es handelt sich um eine namentliche Abstimmung. Die Debatte mit der designierten Präsidentin Ursula von der Leyen über ihr Team und ihr Programm ist für Mittwoch ab 9 Uhr geplant.“
Nach der Zustimmung des EU-Parlaments und der offiziellen Ernennung durch den Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit sollte die neue Europäische Kommission am 1. Dezember ihr Amt antreten können.