Den Begriff „Blutdiamanten“ kennen die meisten von uns. Also Diamanten, mit deren Erlös Kriege, oder gewaltsame Konflikte finanziert werden. Von „Blutholz“ ist die Rede, wenn Holz illegal geschlagen, oder Produkte aus diesem Holz gehandelt werden. Die EU will diese und andere Umweltstraftaten mit einer neuen Richtlinie härter bestrafen. Die EU-Kommission hatte Ende 2021 ihre Vorschläge gemacht. EU-Parlament und Mitgliedstaaten haben eine vorläufige Einigung erzielt, so ein Kommissionssprecher.
„Sie sieht einen viel strengeren Rahmen und auch klare Strafen – sogar Gefängnisstrafen, in diesem Zusammenhang vor. Abhängig von den verschiedenen Kategorien. (…) Jetzt behandelt das hoffentlich bald verabschiedete Gesetz die Schwere und Ausbreitung von Umweltschäden als erschwerenden Umstand. Je schwerwiegender der Schaden, desto strenger sollte die Sanktion sein.“
Bei den neuen Regeln geht es auch um Abfall. Die Ausfuhr von Kunststoffabfällen aus der EU in Nicht-OECD-Länder – also etwa nach Afrika- wird verboten. Abfälle, die für das Recycling geeignet sind, können nur dann aus der EU in Nicht-OECD-Länder ausgeführt werden, wenn sie sicherstellen, dass diese nachhaltig damit umgehen können. Sobald die neue Richtlinie in Kraft getreten ist, müssen die Mitgliedstaaten die Definition der Kategorien von Umweltstraftaten sowie wirksame abschreckende Sanktionen für Straftäter in ihr Strafrecht aufnehmen.